Nach Protesten : Fragida-Demonstration steht auf der Kippe
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Doch nicht am Main? Der Frankfurter Pegida-Ableger will eine Demonstration wie diese in Dresden nur abhalten, wenn das Sicherheitsrisiko es zulässt. Bild: AFP
Nach massiven Protesten gegen das erste Fragida-Vorbereitungstreffen erwägt AfD-Mitglied Hans-Peter Brill, die geplante Demonstration doch nicht anzumelden. Das Risiko für Ausschreitungen könnte zu groß sein.
Nach dem fehlgeschlagenen Treffen potentieller Fragida-Organisatoren erwägt das AfD-Mitglied Hans-Peter Brill, die ursprünglich von ihm geplante Demonstration abzusagen. Es werde am Freitag ein Gespräch mit der Polizei geben, sagte er am Dienstag. Darin werde es vorrangig darum gehen, ob eine Fragida-Demonstration in Frankfurt ungestört stattfinden könne oder ob Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten zu befürchten seien. Sollte sich herausstellen, dass das Risiko dafür zu groß sei, werde er eine Demonstration unter dem Namen Fragida – „Frankfurt gegen die Islamisierung des Abendlandes“ – nicht anmelden wollen, so Brill.
Am Montagabend noch hatte Brill mitgeteilt, es werde weitere Treffen geben, um Fragida-Veranstaltungen zu planen. Nach den jüngsten Gegenprotesten wolle er einen „neuen und geeigneteren Treffpunkt“ suchen, um „ungestört und nicht unter Polizeischutz“ seine Demonstration planen zu können. An dem Treffen hatte am Montag hatte auch ein NPD-Mitglied teilgenommen.
Unterdessen distanzierte sich des hessische AfD-Landesvorstand per Mitteilung vom Versuch Brills, „in Zusammenarbeit mit einem NPD-Funktionär eine Veranstaltung unter dem Namen Fragida in Frankfurt vorzubereiten und durchzuführen“. Eine Zusammenarbeit der AfD mit der NPD sei „in allen Feldern der politischen und gesellschaftlichen Betätigung ausgeschlossen“, hieß es. Man prüfe eine Ordnungsmaßnahme gegen Brill.
Gegner kündigen weitere Proteste an
Wie berichtet, am Montagabend rund 500 Gegendemonstranten ein Fragida-Treffen in einem Hotel massiv gestört, so dass die Versammlung schließlich von den Organisatoren selbst aufgelöst wurde. Mehrfach hatte Brill den Ort gewechselt, um den Gegenprotest, von dem er vorher schon aus dem Internet erfahren hatte, zu umgehen. Die Demonstranten aber folgten ihm.
Die Aktivisten, unter ihnen Anhänger der Autonomen Antifa und Vertreter der Satire-Partei „Die Partei“, kündigten Dienstag weitere Proteste an. Ziel sei es, jedwede Aktionen von Fragida zu stören, gleich, ob es sich um ein Vorbereitungstreffen handele oder um eine Demonstration nach dem Vorbild der islamkritischen Protestbewegung Pegida. Die Störung am Montag feierten die Autonomen als „gelungenen Präventivschlag“. Es habe gezeigt, dass es sich für Pegida-Anhänger „nicht lohnt, in Frankfurt auf die Straße zu gehen“.
Ein Polizeisprecher sagte auf Anfrage, man werde die Entwicklung im Blick behalten und wenn nötig Veranstaltungen, die nach dem Versammlungsrecht ordentlich ablaufen, schützen. „Das gilt sowohl für die eine als auch für die andere Seite.“ Man werde die Aktionen von Fragida und von Gegendemonstranten jedes Mal entsprechend prüfen und bewerten.
