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Nach Abgang von Jörg Meuthen : Erika Steinbach will der AfD beitreten

  • Aktualisiert am

Erika Steinbach Bild: dpa

Eigentlich wollte die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete keiner neuen Partei beitreten. Offenbar hat sie sich aber anders entschieden. Meuthen prophezeit der AfD derweil politische Erfolglosigkeit.

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          Nach dem Austritt des bisherigen AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen aus der Partei hat die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach ihren Beitritt angekündigt. „Der bewusst zerstörerische Austritt von Jörg Meuthen, der wohlsituiert sein Europamandat behält, ist für viele, die hinter ihm standen, ein Schlag ins Gesicht“, erklärte Steinbach am Freitagabend auf Twitter. „Das hat die AfD nicht verdient. Deshalb werde ich jetzt einen Mitgliedsantrag stellen.“

          Meuthen hatte zuvor seinen Austritt bekanntgegeben. „Große Teile der Partei und mit ihr etliche ihrer führenden Repräsentanten haben sich für einen immer radikaleren, nicht nur sprachlich enthemmten Kurs, für politische Positionen und verbale Entgleisungen entschieden, die die Partei in vollständige Isolation und immer weiter an den politischen Rand treiben“, begründete der langjährige Parteichef seine Entscheidung.

          Steinbach (78), lange Zeit Frankfurter Stadtverordnete und Bundestagsabgeordnete sowie Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, trat 2017 aus der CDU aus. Sie begründete dies unter anderem mit der Flüchtlingspolitik der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Seit 2018 ist Steinbach Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.

          Meuthen: „Ich will eine patriotische, aber keine nationalistische Politik“

          Eigentlich habe sie nicht vorgehabt, nochmals einer Partei beizutreten, schrieb sie nun. Der „indiskutable Umgang von Medien und Politik mit der AfD“ und der „nicht nachvollziehbare, unfaire Austritt“ Meuthens hätten sie zum Umdenken bewogen. Sie bezeichnete die AfD als „einzige bürgerliche Alternative“ und „politischen Hoffnungsschimmer“. „Extremistische und verfassungsfeindliche Bestrebungen haben, wie die letzten Monate deutlich gezeigt haben, keinen Platz in der AfD“, so Steinbach.

          Meuthen äußerte sich nach der Bekanntgabe seines Austritts abermals in einem Interview und prophezeite der Partei politische Erfolglosigkeit prophezeit. „Ich glaube, dass die AfD eine Entwicklung nimmt, die keinen weiteren politischen Erfolg in diesem Land verheißt, weil sie sich einfach in eine Richtung bewegt, die diesen Erfolg nicht hergibt“, sagte er am Freitagabend im „heute journal“ des ZDF. „Und ich muss Ihnen sagen, aufgrund meiner eigenen Positionen: Das halte ich dann auch für richtig.“

          „Ich will eine konservative Politik, keine reaktionäre, ich will eine freiheitliche, keine beliebige, ich will eine patriotische, aber keine nationalistische Politik“, sagte Meuthen im ZDF. „Das sind die Positionen die ich habe, und es geht eindeutig in eine andere Richtung, und daraus ziehe ich die für mich logische Konsequenz, dass es meine Partei nicht mehr sein kann.“

          Mit Blick auf die Rechtsaußen-Strömung um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke sagte Meuthen: „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass die Positionen, die etwa ein Björn Höcke vertritt, ganz und gar nicht meine Positionen sind.“ Aber wenn man eine größere Partei werden wolle, dann versuche man zu integrieren. „Dieser Integrationskurs ist gescheitert, weil die versucht haben - und das nicht ganz erfolglos - nicht „der Flügel“ zu sein, sondern wie mal jemand ganz Kluges gesagt hat, der ganze Vogel. Und das geht nicht.“

          Er habe versucht, der Partei „Maß und Mitte“ zu geben, sagte Meuthen im Fernsehsender Welt. „Ich habe es offensichtlich nicht vermocht, zu verhindern, dass ich mit diesen Appellen nicht durchkam.“

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