https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/nach-durchsuchung-kritik-an-asta-der-uni-frankfurt-16826896.html

Frankfurts Uni-Asta durchsucht : RCDS und Liberale fordern mehr Distanz zu Linksextremen

Bekam schon öfter Besuch von der Polizei: das Studierendenhaus auf dem Frankfurter Uni-Campus Bockenheim Bild: Frank Röth

Ermittler des Bundeskriminalamts haben Räume des Frankfurter Uni-Asta durchsucht. Die Studentenvertretung schweigt dazu. Das kritisieren RCDS und Liberale.

          1 Min.

          Der RCDS und die Liberale Hochschulgruppe fordern den Asta der Uni Frankfurt auf, sich vom Linksextremismus eindeutig zu distanzieren. Anlass ist die Durchsuchung von Räumen der Studentenvertretung am vergangenen Mittwoch: Ermittler des Bundeskriminalamts hatten dort nach Hinweisen zu einem Brandanschlag auf die Leipziger Außenstelle des Bundesgerichtshofs im Jahr 2019 gesucht. Die Tat soll von „autonomen Gruppen“ verübt worden sein. Der Asta hat sich bis Montag nicht zu der Durchsuchung geäußert.

          Sascha Zoske
          Blattmacher in der Rhein-Main-Zeitung.

          Der Frankfurter RCDS-Vorsitzende Tom Rausch warf der Studentenvertretung eine „Nähe zu linksextremistischen Gruppierungen“ vor. Frühere Bündnisse im Studentenparlament hätten solche Gruppen nachweislich finanziell gefördert.

          Zudem hätten sich mehrere Vertreter der Asta-Koalition dagegen ausgesprochen, dass ihre Klarnamen im hochschulpolitischen Kontext verwendet würden, da sie anonym bleiben wollten. „Solche intransparenten Strukturen bieten Spielräume für verfassungsfeindliche Gruppierungen“, meint der RCDS-Fraktionsvorsitzende Oliver Palkowski.

          RCDS und Liberale Hochschulgruppe wiesen darauf hin, dass der Frankfurter Uni-Asta schon öfter mit dem Rechtsstaat in Konflikt geraten sei. 2017 hatte die Polizei nach einer Attacke auf ein Hotel das Café Koz im Studierendenhaus durchsucht. Der Einsatz wurde allerdings später vom Frankfurter Amtsgericht für rechtswidrig erklärt.

          Weitere Themen

          Streit um Bau eines neuen Museums

          Frankfurts römische Ursprünge : Streit um Bau eines neuen Museums

          Der Magistrat der Stadt Frankfurt schließt den Bau eines Museums für die Präsentation von Überresten der römischen Stadt Nida nicht aus. Er warnt allerdings vor Euphorie. Denn der Magistrat reagiert zurückhaltend.

          Topmeldungen

          Globale Lieferketten: Der HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) in Hamburg ist eines der weltweit modernsten Containerterminals.

          Ökonomin im Interview : „Wir werden ärmer“

          Dalia Marin erforscht die globalen Handelsbeziehungen. Sie glaubt nicht an das Ende der Globalisierung. Doch sie warnt: Wir müssen uns in Zukunft stärker gegen geopolitische Risiken absichern – auf Kosten des Wachstums.
          Home of the Bonuszahlungen: der Sitz des RBB an der Berliner Masurenallee.

          Nur nicht für Schlesinger : RBB legt Bonuszahlungen offen

          Der RBB veröffentlicht die Bonuszahlungen für sein Spitzenpersonal. Bis dato wurde bestritten, dass es sie gibt beziehungsweise: Sie waren geheim. Die Zusatzverdienste sind beträchtlich. Und ein Name fehlt in der Gehaltsliste.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.