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Nach Corona-Lockerungen : Mehrere Proteste in Frankfurt

  • Aktualisiert am

Fordert eine Unterbringung von Obdachlosen in leerstehenden Hotels: die Aktion Seebrücke Bild: Maximilian von Lachner

Im Zuge der Corona-Lockerungsmaßnahmen darf wieder protestiert werden – wenn auch unter bestimmten Auflagen. In Frankfurt gingen Menschen gegen die Corona-Politik und Wohnungsnot auf die Straße.

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          Gleich mehrere Bündnisse und Aktivisten haben am Samstagnachmittag in der Frankfurter Innenstadt demonstriert. Im Mittelpunkt stand das Thema „Flüchtlinge und Wohnungsnot in der Corona-Krise“. Die Aktionen fanden vor Luxus-Hotels und vor einer Jugendherberge statt. Am Abend versammelten sich zudem mehrere Kleingruppen spontan am Opernplatz. Als das Abstandsgebot nicht eingehalten wurde, griff die Polizei ein.

          Am frühen Nachmittag hatten sich zunächst rund 80 Aktivisten der „Seebrücke“ vor dem Fleming’s Hotel am Eschenheimer Turm und am Deutschherrnufer vor dem Haus der Jugend versammelt. Weitere Aktivisten des Bündnisses „Stadt für alle“ stellten sich vor dem 5-Sterne-Haus Sofitel am Opernplatz auf. Sie forderten, dass die leerstehenden Hotels und Jugendherbergen für die Unterbringung von Obdachlosen genutzt werde. Die Aktivisten des Bündnisses „Stadt für alle“ warfen den politisch Verantwortlichen in Frankfurt vor, das Thema Obdachlose und Wohnungsnot zu wenig aufzugreifen, „gerade in der Corona-Zeit“. Wohnungslose würden in Notunterkünften untergebracht, „während in den großen Hotels die Betten leer stehen“. Symbolisch bauten die Aktivisten eine Rezeption vor dem Sofitel auf und stellten dort Koffer und Umzugskartons ab.

          Strenge Vorgaben

          Noch vor drei Wochen war eine Kundgebung der „Seebrücke“ am Main von der Polizei aufgelöst worden. Nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dürfen Versammlungen unter bestimmten Auflagen wieder stattfinden. Für die Kundgebungen galten strenge Vorgaben: So mussten die Demonstranten einen Mund-Nasen-Schutz tragen und mindestens 1,50 Meter Abstand halten – zueinander, aber auch zu Passanten. Zudem waren die Versammlungen auf 50 Teilnehmer begrenzt.


          Am späteren Nachmittag demonstrierte ein loses Bündnis, das die Polizei als „konservativ“ bezeichnete, jedoch keiner bestimmten Gruppierung zuordnen konnte, auf dem Paulsplatz. Diesen hatte die Polizei zuvor mit Gitterzäunen abgesperrt. Die Aktivisten warfen der Politik vor, die Bevölkerung zu täuschen und das Virus gefährlicher erscheinen zu lassen, als es in Wirklichkeit sei, „um die Grundrechte einzuschränken“.

          Die Polizei zog zunächst eine positive Bilanz. Am Abend jedoch versammelten sich spontan mehrere Aktivisten auf dem Opernplatz, die der Politik ebenfalls vorwarfen, falsche Fakten im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu verbreiten. Die Kleingruppen agierten zunächst für sich, später mischten sie sich. Die Polizei forderte die Gruppen mehrfach auf, die Versammlung anzumelden. Schließlich lösten die Teilnehmer die spontane Zusammenkunft selbst auf.

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