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Kultur-Organisation : Kommunen sprechen sich für weitere Zusammenarbeit aus

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Die mehr als ein Dutzend Kommunen im Arbeitskreis Kultur der Regionalkonferenz haben am Donnerstag beschlossen, die gerade begonnene Kultur-Kooperation vorerst auf der bisherigen Basis fortzusetzen. Die Entscheidung wurde ohne Gegenstimme, aber bei einigen Enthaltungen getroffen.

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          Die mehr als ein Dutzend Kommunen im Arbeitskreis Kultur der Regionalkonferenz haben am Donnerstag beschlossen, die gerade begonnene Kultur-Kooperation vorerst auf der bisherigen Basis fortzusetzen. Die Entscheidung wurde ohne Gegenstimme, aber bei einigen Enthaltungen getroffen. Nun werden die Städte, darunter Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden, Offenbach, Mainz, Hanau und Rüsselsheim, ihre Gremien auffordern, der Neuauflage des "Kooperationsvertrags zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur" zuzustimmen. Mitte September wird der Rat der Region sein Votum abgeben und entscheiden, ob der Planungsverband mit der derzeit von ihm finanzierten Geschäftsstelle in den Vertrag mit einsteigen kann.

          Drei Stunden lang tagten gestern Bürgermeister und Stadträte, um über die gemeinsame Kulturarbeit nach der Entscheidung Frankfurts, sich nicht als Kulturhauptstadt Europas zu bewerben, zu beraten. Durch den Rückzug Frankfurts war der im Herbst vergangenen Jahres unterzeichneten Vereinbarung der Kommunen die Grundlage entzogen worden. Jetzt wurde den Gebietskörperschaften ein neuer Vertrag präsentiert. Dieser sieht vorerst die Fortsetzung der bisherigen Arbeit vor, darüber hinaus soll aber in absehbarer Zeit eine regionale Kultur-Organisation geschaffen werden. Bis zum März 2004 sollen Vorschläge erarbeitet sein, Ende des Jahres übernehme die Organisation die Arbeit, so der Vertrag.

          Mit dieser Lösung könnte der erwartete Streit in der Region, insbesondere um die Finanzierung der Geschäftsstelle (F.A.Z. vom Donnerstag), möglicherweise abgebogen werden. Gestern gab es zumindest keine kontroverse Debatte; der vehementeste Gegner der Fortführung des Status quo, der Landrat des Hochtaunuskreises, Jürgen Banzer (CDU), war nicht anwesend. Als Mitglied des Rats der Region wird er seine Auffassung jedoch noch einbringen.

          Wie berichtet, hält Banzer es für gesetzeswidrig, den Planungsverband auch künftig in eine regionale Kulturkooperation einzubeziehen. Das Ballungsraumgesetz - Grundlage für die Existenz des Verbands - sehe dies als Aufgabenfeld nicht vor. Die Mehrheit der im Arbeitskreis Kultur vertretenen Kommunen nimmt dagegen weiterhin dankbar das Angebot des Verbands an, die Geschäftsstelle zu finanzieren und damit den größten Beitrag für die Kulturkooperation zu leisten. Die beteiligten Kommunen erbringen zehn Cent je Einwohner.

          "Das Ganze kann nicht funktionieren, wenn die Geschäftsstelle nicht beim Planungsverband ist", resümierte der Frankfurter Kulturdezernent Hans-Bernhard Nordhoff (SPD), ansonsten sei kein Geld mehr da, um so "sehr erfolgreiche Projekte" wie die in diesem Sommer begonnene Veranstaltungsreihe zur "Route der Industriekultur" zu finanzieren. Und Günther Biwer, Bürgermeister von Bad Vilbel und kommissarischer Leiter des Kultur-Arbeitskreises forderte, der Region Zeit einzuräumen. "Wir hätten Zeit gebraucht, um die Kulturhauptstadt-Bewerbung mit Inhalten auszufüllen, nun erbitten wir die gleiche Zeit für den Aufbau einer Kulturorganisation in der Region." (mch.)

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