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Kommunalwahl in Hessen : Feldmanns scharfes Schwert

Unter Kollegen: Oberbürgermeister Peter Feldmann, hier mit Kämmerer Uwe Becker (links) in der Stadtverordnetenversammlung, bleibt auch nach der Kommunalwahl im Magistrat, egal wie seine Partei, die SPD, abschneidet. Bild: Wolfgang Eilmes

Die Frankfurter SPD geht nicht gerade euphorisch in die Kommunalwahl am 14. März. Längst gibt es in der Partei ein Planspiel für den Fall einer Wahlniederlage.

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          Für die Frankfurter Sozialdemokraten geht es bei der Kommunalwahl um alles oder nichts. Alles bedeutet: Die Partei kann auch nach dem 14. März wieder in der Stadt mitregieren. Nichts heißt: CDU und Grüne bekommen auch ohne die Sozialdemokraten eine Mehrheit im Rathaus Römer zustande. Dann würde eine neue Stadtregierung die vier SPD-Dezernenten Sylvia Weber (Bildung), Ina Hartwig (Kultur), Klaus Oesterling (Verkehr) und Mike Josef (Planung) umgehend abwählen – und der direkt gewählte Oberbürgermeister Peter Feldmann stünde als einziger Sozialdemokrat im hauptamtlichen Magistrat allein da. Längst gibt es in der Partei Planspiele, was dann geschehen könnte.

          Florentine Fritzen

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Pläne sind sogar recht konkret, wie zu hören ist. Der Schlüssel zu einer weiterhin starken SPD-Magistratsgruppe könnten die ehrenamtlichen Stadträte sein, von denen die Sozialdemokraten auch im Fall einer Wahlschlappe einige stellen werden. Für das Planspiel kommt Feldmann das Recht des direkt gewählten Oberbürgermeisters gerade recht, die Dezernate zuzuteilen und die Zuständigkeiten zu bestimmen. Denn dabei muss er sich keineswegs auf die hauptamtlichen Dezernenten beschränken.

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