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Helmut Schwan (hs.)

Kommunalwahl in Frankfurt : Schlechte Aussichten für die SPD

  • -Aktualisiert am

Die Hoffnung bleibt: Ein Kind spielt mit einer SPD-Fahne. Bild: Michael Braunschädel

Der weitere Niedergang der SPD in Frankfurt kann Folgen haben. Es droht eine weitere schwierige Koexistenz der Römer-Mehrheiten mit Stadtoberhaupt Feldmann.

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          Frankfurt hat den Trend in Bund und Land bestätigt. Hessens größte und wirtschaftsstärkste Stadt könnte künftig von einer Koalition aus Grünen und CDU regiert werden. Die längst schon multitauglich ausgerichtete ehemalige Umweltpartei, unbelastet von Maskenskandal und Awo-Affäre, springt vermutlich mit großem Vorsprung auf den Top-Platz – und weiß noch gar nicht, was sie damit alles anfangen kann.

          Der bisherige Dritte im Bunde, die SPD, wird in der einstigen Hochburg jetzt auch nur noch dritte Kraft und wäre damit nicht nur den Zahlen nach der Verlierer des Wahlsonntags. Bei allen Unsicherheiten, die das (erst im Laufe der Woche ausgewertete) Kumulieren und Panaschieren mit sich bringt, könnte es nach der Tendenz der Zettel, auf denen lediglich die Parteilisten angekreuzt waren, für Schwarz-Grün zu einer Mehrheit unter den 93 Stadtverordneten reichen. Falls nicht, erscheint derzeit atmosphärisch eher eine Erweiterung zu „Jamaika“ mit der FDP denkbar, als die von vielen Querelen belastete Partnerschaft mit den Sozialdemokraten fortzusetzen.

          Schwierige Koexistenz mit Feldmann

          Auch wenn mittlerweile Koalitionsaussagen vor der Wahl nicht mehr en vogue sind: es ist ein offenes Geheimnis, dass Schwarz-Grün in Frankfurt am liebsten die langjährige, inzwischen auch in persönlichen Beziehungen gefestigte Kooperation fortsetzen will. 2016 reichte es dafür nicht, weil die Grünen ihr durch die Katastrophe von Fukushima induziertes Hoch von 2011 nicht halten konnten und im kunterbunten Stadtparlament der rechtspopulistische Block aus AfD und BFF auf Anhieb zusammen auf elf Sitze gekommen war.

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          Trends und Ergebnisse : Alle Zahlen zur Kommunalwahl in Hessen

          Schwarz-Grün und erst recht ein Jamaika-Bündnis würden aber für die nächsten fünf Jahre bedeuten, dass vermutlich wiederum eine schwierige Koexistenz mit dem noch bis 2024 gewählten Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bevorsteht. Feldmann hat vor einigen Wochen die wilde Spekulation gestreut, er werde, falls eine neue Koalition die vier Dezernenten der SPD abwählt und ersetzt, dieses Revirement unterlaufen und ehrenamtliche Magistratsmitglieder seiner Partei mit wichtigen Aufgaben wie Planung, Kultur und Soziales betrauen. Es wird abzuwarten sein, ob der Oberbürgermeister den tiefen Konflikt tatsächlich wagt, den dieses auch rechtlich fragwürdige Manöver zur Folge hätte.

          Eine solche Auseinandersetzung wird ihm nun, da im Zusammenhang mit der Awo-Affäre gegen ihn wegen des Verdachts der Vorteilsannahme ermittelt wird, umso schwerer fallen. Vor dem Hintergrund einer sich aufbauende dritten Welle der Pandemie wäre ein solcher, die Stadt lähmender Streit unverantwortlich. Auch angesichts einer ganzen Reihe weiterer unbewältigter Aufgaben, vor allem bei Verkehr und Wohnungsbau, wäre stattdessen nötig, was die Wähler von ihren Vertretern erwarten: gemeinsam zum Wohle der Kommune zu handeln.

          Helmut Schwan
          Freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

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