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So funktioniert Stadtpolitik : Nah am Bürger

Das Herz der Frankfurter Demokratie: Um die Sitze im Römer bewerben sich mehr als 1100 Kandidaten. Bild: Finn Winkler

Im Römer tagen Frankfurter Stadtverordnete, in den Ortsbeiräten geht es um die Stadtteile – und wer jenseits von Wahlen Einfluss nehmen will, hat auch Möglichkeiten: So funktioniert Kommunalpolitik.

          5 Min.

          Den schillerndsten Ruf hat die Kommunalpolitik nicht. Die Wahlbeteiligung ist, wenn über kommunale Parlamente abgestimmt wird, oft niedrig. Das Personal der Lokalpolitik kennen, den jeweiligen Oberbürgermeister einmal ausgenommen, nur die allerwenigsten. Die Landespolitik, vor allem aber der Berliner Politikbetrieb stehen in einem ganz anderen Licht. Dort werden, so heißt es, die großen Entscheidungen getroffen. Doch so ganz stimmt das nicht. Denn für all das, was das alltägliche Leben der Wahlbürger am Wohnort ausmacht, etwa die Frage, ob eine Stadt sich Parks, Schwimmbäder und Theater leistet oder neue Radwege entstehen, sind die Kommunen zuständig. Für den Einzelnen kann das, was in der Lokalpolitik entschieden wird, oft bedeutender sein als ein Beschluss im Bundestag.

          Alexander Jürgs
          (ajue.), Rhein-Main-Zeitung

          Doch wie funktioniert die Kommunalpolitik? Wo wird sie gemacht? Wie werden die Entscheidungen getroffen? Im Grunde unterscheiden sich die Entscheidungsprozesse in den Kommunen nicht wesentlich von denen auf Landes- und Bundesebene. Eins aber macht die Kommunalpolitik trotzdem besonders: Für Bürger ist es viel einfacher, sich einzumischen und Ideen vorzuschlagen. An der Lokalpolitik ist man sprichwörtlich näher dran.

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