https://www.faz.net/-gzg-adslz

Frankfurter Rathaus-Koalition : Die kommunale Selbstverwaltung und ihre Grenzen

Adlerträger: Am Frankfurter Römer weht die Flagge von Frankfurt mit dem Wappen der Stadt Bild: Lucas Bäuml

Angesichts der Umbauprojekte der neuen Frankfurter Koalition ist daran zu erinnern: Stadtverordnete und Magistrat müssen das Wohl der gesamten Stadt im Blick haben, nicht nur das der eigenen Wähler.

          1 Min.

          Es hat sich eingebürgert, Stadtverordnetenversammlungen als Parlamente und Magistrate als Regierungen zu bezeichnen. Ganz korrekt ist das nicht. Die Kommunen zählen im juristischen Sinne zu den Ländern, die lediglich den örtlichen Teil ihrer Zuständigkeiten den Bürgern in der jeweiligen Gemeinde überlassen haben, in kommunaler Selbstverwaltung. Den Begriff gilt es genau zu lesen. Die Gemeindevertretungen bilden zusammen mit den örtlichen Behörden bloß eine Verwaltungseinheit. Deshalb dürfen sie auch keine Gesetze verabschieden, ist daher nicht von einer Legislatur-, sondern einer Wahlperiode die Rede.

          All dies ist hervorzuholen, wenn im Frankfurter Rathaus Dezernenten abgewählt werden, was vorderhand als erster Schritt zu einem Regierungswechsel erscheint. Es ist nur scheinbar ein solcher. Das alte Bild, wonach eine Versammlung honoriger Bürger die Verwaltung einer Gemeinde führt, über die örtlichen Fragen entscheidet, sich dabei natürlich auch professionellen Personals bedient, mag in den Hintergrund getreten, die Parlamentarisierung weit vorangeschritten sein. Überholt ist diese Sichtweise deshalb nicht.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Besuch in Flutgebieten : Laschet erlebt die Wut

          Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen besucht Orte, die hart von der Flut getroffen wurden. Da entlädt sich der Ärger von Betroffenen.
          Lichtblick: Obwohl der Spessart populärer wird, gibt es dort noch ruhige Wanderwege wie hier bei Sinntal.

          Urlaub in der Region : Spessart als Geheimtipp

          Das Corona-Virus sorgt für Nachfrage auch in ländlichen Urlaubsregionen: Die Ferienwohnungen im Spessart sind gut ausgelastet. Doch Hotels und Pensionen haben noch Zimmer frei.
          Die Olympiasieger im Hochsprung Gianmarco Tamberi aus Italien (links) und Mutaz Essa Barshim aus Qatar

          Olympia-Gold um jeden Preis? : Blick in den Abgrund

          Mutaz Essa Barshim und Gianmarco Tamberi teilen sich Gold im Hochsprung. Was sie nach dem Olympiasieg über ihre Leidenszeit zuvor berichten, ist eher Mahnung als Inspiration für Kinder und Jugendliche.