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Kommentar zu Pegida : Gegen das Gewaltritual

  • -Aktualisiert am

Am Boden: Die Polizei nimmt einen Demonstranten gegen die Pegida-Kundgebung in Frankfurt fest. Bild: Helmut Fricke

Die Demonstranten gegen Pegida nehmen sich das Recht heraus, zu definieren, wer in Frankfurt eine Kundgebung abhalten darf und wer nicht. Es ist fast ein Wunder, dass es erst jetzt Verletzte gegeben hat.

          Es ist hinterher immer einfach zu sagen, man habe es kommen sehen. Im Fall der Pegida-Demonstrationen, die seit einigen Wochen montags in der Frankfurter Innenstadt abgehalten werden, gehörte jedoch keine prophetische Gabe dazu, eine Eskalation vorauszusagen. Seit Wochen schon werden die Gegendemonstranten immer gewalttätiger. Eier, Flaschen und größere Feuerwerkskörper werden in die Schar der Pegida-Demonstranten geworfen, so dass es fast ein Wunder war, dass es nun zum ersten Mal eine Verletzte auf Seiten der Islamkritiker gegeben hat.

          Die Gegendemonstranten nehmen sich das Recht heraus, zu definieren, wer in dieser Stadt eine Kundgebung abhalten darf und wer nicht. Einige von ihnen versuchen, diese Anmaßung mit Gewalt durchzusetzen. Aus den Reihen der friedlichen Gegendemonstranten sind sie bisher nicht gestoppt worden; und auch von Seiten der Politik sind bisher nur halblaute Ermahnungen zu hören gewesen.

          Überlegungen des Ordnungsdezernenten überfällig

          Die Stadtregierung hält sich nicht nur verbal zurück, sie lässt die Dinge auch sonst treiben. Jede Woche aufs Neue hat sie die Versammlung von Pegida an der Hauptwache gebilligt, wohl wissend, dass die Eskalationsgefahr - und damit auch die Gefährdung Unbeteiligter - dort besonders groß ist. Darauf hat die Polizei, die mit immensem Personalaufgebot im Einsatz ist, in ihren Gefahrenanalysen ausreichend hingewiesen.

          Wenn Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) nun in Erwägung zieht, zu prüfen, wie die absehbaren Konfrontationen aus der Innenstadt zu verbannen sind, dann ist das überfällig. Sein Argument, dass der Anmelder einer Versammlung auch den Ort seines Protests frei wählen kann, wiegt zwar schwer. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Stadt in der Vergangenheit NPD-Aufmärsche und eine Kundgebung des Salafisten-Predigers Pierre Vogel von vornherein an einen abgelegeneren Ort verlegt hat. Andere Städte sind nicht so zimperlich mit derartigen Entscheidungen.

          Der ordnungspolitische Sprecher der CDU, Christoph Schmitt, ist gedanklich schon weiter als sein Parteifreund Frank. Er weist darauf hin, dass Pegida zwar geschützt werden muss, es aber nicht immer die Hauptwache sein muss. Mit seinem Hinweis, die Routine der Gewalt müsse unterbrochen werden, trifft er den Kern der Sache. Die Auseinandersetzungen in der Innenstadt, die beiden Seiten besondere Aufmerksamkeit verheißt, drohen zum hässlichen Ritual zu werden, mit weiterem Eskalationspotential. Das muss verhindert werden.

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