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Koalitionsbildung in Frankfurt : Noch kein weißer Rauch in Sicht

Der Magistrat im Römer wird künftig wohl anders aussehen. Bild: Lando Hass

Die Frankfurter Grünen beraten mit ihrer Fraktion noch immer über eine neue Koalition. Zwei mögliche Konstellationen sind in der engeren Wahl.

          2 Min.

          Die Grünen in Frankfurt beraten intern noch immer, mit welchen Koalitionspartnern sie die künftige Stadtregierung in der Mainmetropole bilden wollen. Die Partei war aus der hessischen Kommunalwahl am 14. März als stärkste Kraft in Frankfurt hervorgegangen und hat damit das Recht, andere Parteien zu Sondierungsgesprächen einzuladen.

          Mechthild Harting
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Davon haben die Grünen in den knapp drei Wochen ausgiebig Gebrauch gemacht. Erst in Einzelgesprächen mit den in Frage kommenden Parteien und seit Gründonnerstag in möglichen Koalitionskonstellationen – immer unter der Prämisse: „Wir verhandeln mit allen demokratischen Parteien, nur nicht mit den Rechten“. Am Dienstag hatte sich die achtköpfige Sondierungskommission der Grünen beraten und wollte eigentlich am Mittwoch ihrer Fraktion im Römer das Ergebnis vorstellen, was nun allerdings noch fraglich scheint. Am Freitagabend hat die Basis auf einer Kreismitgliederversammlung das entscheidende Wort.

          Neuauflage oder Ampel plus

          Unwidersprochen ist bisher geblieben, dass sich die Partnersuche auf zwei Konstellation verengt: Zum einen die Neuauflage der bisherigen Konstellation von Grünen, CDU und SPD, die bisher allenthalben als nicht sehr erfolgreich bewertet wurde. Die zweite Option ist eine Ampel plus, V-Ampel genannt. Denn zum Bündnis aus Grünen, SPD und FDP würde sich die neu in den Römer eingezogene proeuropäische Partei Volt gesellen.

          Ein Zweierbündnis, das gemeinhin in der Politik als die einfachste Art der Zusammenarbeit gilt, hat das Wahlergebnis in Frankfurt nicht hergegeben. Mit Blick auf die wegen der Corona-Krise angespannte Finanzsituation der Stadt sollen, so heißt es, die Grünen auch auf die Option verzichtet haben, einer Ein-Stimmen-Mehrheit das Wort zu reden. Diese wäre vor allen Dingen mit CDU und Volt möglich gewesen.

          Keine Jamaika-Koalition im Römer

          Die von bürgerlichen und wirtschaftsfreundlichen Kräften favorisierte Jamaika-Koalition – also eine Zusammenarbeit von Grünen, CDU und FDP – ist dem Vernehmen nach bei den Grünen derzeit nicht durchsetzbar. Denn die Partei hat in den vergangenen Jahren enorm an Mitgliedern zugelegt, seit 2016 hat sich ihre Zahl verdoppelt. Und diese neuen Mitgliedern drängen auf den von den Grünen im Wahlkampf versprochenen sozial-ökologischen Aufbruch in Frankfurt. Viele hätten am liebsten sogar ein linkes Bündnis gesehen, also unter Einbeziehung der Partei der Linken, in jedem Fall jedoch ohne die CDU, am liebsten auch ohne die FDP.

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          Doch die Grünen sind seit 1989 ununterbrochen Teil der Frankfurter Stadtregierung und wissen, welche Herausforderungen auf sie warten. Eine Linken-Partei, die sich nicht um die Finanzierung von Ideen kümmert, beispielsweise wenn es um einen unentgeltlichen Nahverkehr für die Bürger gehen soll, ist für viele in der Partei kein adäquater Partner.

          Und so ringen dem Vernehmen nach zur Stunde noch die Grünen, ob sie künftig weiter mit der CDU, die sie seit Jahren in schwarz-grünen Koalitionen als verlässliche Partner erlebt haben und der SPD Politik machen wollen oder doch in einer „Ampel plus“, in der V-Ampel – ein neuer Begriff, den man sich aber vermutlich merken muss.

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