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Jan Schneiders zweite Amtszeit : „Ein paar Schippen drauflegen“

Kritische Begleiterin: SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch will Jan Schneider wiederwählen. Bild: Wolfgang Eilmes

Am Donnerstag soll auch die SPD-Fraktion Baudezernent Jan Schneider (CDU) wiederwählen. Im Interview sagt Fraktionschefin Ursula Busch, was der Stadtrat rasch besser machen muss.

          In der nächsten Woche möchte Baudezernent Jan Schneider von der CDU für eine zweite Amtszeit wiedergewählt werden. Nach der jüngsten Kritik von Ihnen und auch aus der SPD-Parteispitze stellt sich allerdings die Frage: Warum soll die SPD-Fraktion eigentlich jemanden wählen, den Sie alle für unfähig halten?

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Ich wüsste nicht, dass ich Herrn Schneider als unfähig bezeichnet hätte.

          Aber Sie haben eine sehr lange Mängelliste aufgestellt.

          Wann, wenn nicht vor einer Wiederwahl, ist die Gelegenheit zu sagen, was man von einer Person erwartet, die man wiederwählen soll?

          Was sind konkret die Dinge, die der Dezernent in seiner zweiten Amtszeit besser machen muss?

          Wir erwarten uns zum Beispiel mehr Fortschritte bei der Digitalisierung. Wir hoffen nämlich, dass da großes Potential für die Stadt liegt. Zum einen können wir damit mehr und besseren Service für die Bürgerinnen und Bürger bieten. Und zum anderen können wir damit die Arbeit unserer städtischen Beschäftigten erheblich erleichtern. Das würde uns auch helfen, mehr Nachwuchs für die Verwaltung zu finden. Deswegen wäre ein Vorantreiben der Digitalisierung und damit auch der Möglichkeit, Dinge mit neuen Techniken zu erledigen, überaus wünschenswert. Das gilt übrigens auch für den lange, lange, lange von Herrn Schneider angekündigten Relaunch der städtischen Internetseite „frankfurt.de“.

          Das scheint angesichts der jüngsten Kritik an Herrn Schneider aber eher ein Randthema zu sein. Sie und andere Sozialdemokraten kritisieren den Dezernenten doch vor allem wegen seiner Ansichten zur Wohnungspolitik, etwa in der Frage, ob er genug tut, um die Mieten in Frankfurt in bezahlbarem Rahmen zu halten.

          Da kann unser Magistrat insgesamt noch besser werden. Es gibt ja immer wieder Diskussionen darüber, ob die Vorkaufsrechte der Stadt für Häuser in den Gebieten mit Milieuschutzsatzungen richtig und ausreichend genutzt werden. Da darf auch die Abstimmung der Ämter untereinander wesentlich effektiver werden.

          Das heißt, bei dem Thema sehen Sie nicht nur Herrn Schneider in der Pflicht?

          Am Ende ist immer der ganze Magistrat verantwortlich. Das Thema hängt natürlich überwiegend an Herrn Schneider, der ja die Ansicht vertritt, die Stadt dürfe das Vorkaufsrecht nur als letztes Mittel nutzen. Vielleicht würde es ihm auch helfen, wenn die Zusammenarbeit mit den anderen Kollegen besser liefe. Wir freuen uns jedenfalls immer, wenn sich der Magistrat optimal versteht.

          Herr Schneider ist auch politisch verantwortlich für die Organisation von Wahlen in Frankfurt. Da ist zuletzt immer wieder eine Menge schief gelaufen. Wie bewerten Sie seine Rolle?

          Wir waren nicht begeistert darüber, dass es diese ganzen Pannen und Fehler gegeben hat. Das aber allein an Herrn Schneider, also an einer Person, festzumachen, finde ich sehr schwierig. Er hat sich ja auch sehr bemüht, die technischen Pannen bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober zu erklären. Wir in Frankfurt bieten mit den vielen Möglichkeiten, die Stimme abzugeben, ein hohes Maß an Service. Es sind ganz, ganz viele Ehrenamtliche dabei, die sich genauso wie viele städtische Mitarbeiter einen ganzen Sonntag lang ins Wahllokal setzen, anstatt einen schönen Ausflug zu machen. An dieser Stelle möchte ich noch einmal herzlichen Dank an alle sagen. Ich denke, solche Pannen wie beim letzten Mal wird es bei der Europawahl am 26. Mai nicht wieder geben.

          Aus dem, was Sie sagen, entnehme ich, dass die SPD-Fraktion Herrn Schneider weiterhin kritisch begleiten, ihn am nächsten Donnerstag aber wiederwählen wird.

          Das entnehmen Sie richtig. Wir werden ihn wählen. Zum einen, weil die SPD als verlässliche Partnerin zu ihren Vereinbarungen steht. Zum anderen hätten wir es sicherlich längst kundgetan, wenn wir vorhätten, Herrn Schneider nicht zu wählen. Man muss ihm doch auch die Möglichkeit geben, auf das, was bis jetzt noch nicht so richtig super läuft, noch ein paar Schippen draufzulegen und es dann ganz klasse hinzukriegen in den nächsten sechs Jahren.

          Sie wollen also Jan Schneider jetzt nicht aus der Verantwortung lassen, wie Sie kürzlich einmal gesagt haben?

          Genau. Zu dem Satz stehe ich auch. Ich denke, Herr Schneider hat eine Idee, wie er performen möchte. Und wir freuen uns unheimlich, wenn er es schafft, demnächst auch so zu performen.

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