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Jan Schneider im Gespräch : „Wir sollten nicht streiten, wer auf welchem Foto ist“

Angespannt, aber nicht in Sorge: Jan Schneider rechnet fest damit, am 23. Mai wieder gewählt zu werden. Bild: Wonge Bergmann

In wenigen Tagen will Jan Schneider von der schwarz-rot-grünen Koalition im Römer für eine zweite Amtszeit im hauptamtlichen Magistrat gewählt werden. Hier sagt er, was ihn am Oberbürgermeister stört und warum er keine Mietshäuser kauft.

          Vor einigen Wochen gab es Gerüchte, Ihr Koalitionspartner, die SPD, wolle Ihre Wiederwahl am 23. Mai nicht mittragen. Was sagt so eine Behauptung über den Zustand der Koalition aus?

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Rainer Schulze

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Das Gerücht sagt nicht allzu viel über den Zustand der Koalition aus. Wichtiger ist die Tatsache, dass ich daraufhin mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ursula Busch ein längeres Gespräch geführt habe, in dem mir Frau Busch bestätigt hat, dass das tatsächlich nur ein Gerücht ist. Es gab dann ja auch eine entsprechende Pressemitteilung der SPD-Fraktion.

          Sie zweifeln also nicht daran, dass Sie genug Stimmen für eine zweite Amtszeit im Magistrat bekommen werden? Die Koalition verfügt ja über 59 der 93 Stadtverordneten-Stimmen.

          Eine gewisse Anspannung kann ich nicht leugnen. Das ist vor einer Wahl aber wohl ganz normal. Aber es ist nicht so, dass ich Sorge habe, dass die Koalition nicht steht.

          Als CDU-Vorsitzender sind Sie für eine gute Zusammenarbeit mit SPD und Grünen verantwortlich. Wie bewerten Sie den Zustand des Bündnisses zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl?

          Wir haben eine vernünftige Grundlage für die gemeinsame Arbeit gefunden. Aber sicherlich gibt es mehr Spannungen als zuvor unter Schwarz-Grün. Das ist für mich aber nicht überraschend, weil die politischen Ansichten vor allem von CDU und SPD oft weit auseinander sind.

          Können Sie Punkte nennen, bei denen Sie komplett auseinander sind?

          Wenn wir komplett auseinander wären, hätten wir keine Koalition. Für die zentralen Themen in dieser Stadt haben wir im Koalitionsvertrag eine Grundlage erarbeitet. Aber es zeigt sich auch, dass die parteipolitischen Unterschiede nicht geringer werden.

          Wo denn?

          Die Sozialdemokraten kommen fast täglich auf neue Ideen, wie der Immobilienmarkt noch stärker reglementiert und damit Eigentumsrechte beschnitten werden können. Meine Partei und meine Fraktion beschäftigen sich stattdessen mehr mit der Frage, wie noch mehr neue Wohnungen gebaut werden können, da nur so der Wohnungsmarkt entlastet werden kann.

          Hat die SPD ihr soziales Profil geschärft? Es gibt Stimmen, die Enteignungen von Wohnungseigentümern für richtig halten. Oberbürgermeister Peter Feldmann und Planungsdezernent Mike Josef sind dafür, alle Mieten zu deckeln.

          Der Koalitionspartner orientiert sich immer weiter nach links. Er hantiert zum Beispiel sehr bewusst mit dem Begriff „Enteignung“. Es sagt natürlich etwas über den Zustand der SPD aus, dass die Partei auch in Frankfurt hofft, von solchen Diskussionen auf Bundesebene zu profitieren. Die Zusammenarbeit wird dadurch nicht einfacher. Klar ist aber auch, dass wir einen Koalitionsvertrag bis 2021 haben. Zu vielen Punkten, die gerade diskutiert werden, haben wir entweder klare Regelungen, oder wir haben bewusst keine Regelung getroffen.

          Bereitet die SPD ein Linksbündnis für die Zeit nach der Kommunalwahl vor?

          Die SPD hat ja nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie mit uns lediglich eine Zweckverbindung eingegangen ist.

          Die CDU aber auch nicht.

          Wir auch nicht. Dass man in der SPD vorfühlt und überlegt, welche anderen Optionen es gibt, beobachten wir sehr aufmerksam. Es kann deshalb nicht schaden, wenn die Parteien ihre unterschiedlichen Ansätze für die Wähler deutlich artikulieren. Es geht um Erkennbarkeit und Wahrnehmbarkeit.

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