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Islamismus : Islamisten werben Flüchtlinge

Salafisten verteilen den Koran: Mittlerweile versuchen Islamisten aber auch gezielt Flüchtlinge anzusprechen. Bild: dpa

Dem hessischen Verfassungsschutz sind 39 Fälle bekannt, in denen Islamisten versucht haben, Flüchtlinge anzuwerben. Das Land setzt auf Prävention.

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          Das hessische Innenministerium glaubt, die notwendigen Vorkehrungen getroffen zu haben, dass Islamisten keine Flüchtlinge für ihre Zwecke anwerben können. Man setze auf Prävention, heißt es aus Wiesbaden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte berichtet, in Deutschland seien bisher rund 340 solcher Fälle bekannt. Wiesbaden verfügt über keine aktuellen Zahlen, in welchem Umfang salafistische oder andere radikale muslimische Kreise versuchen, unter Asylsuchenden Anhänger zu finden; ein Überblick werde derzeit erstellt, sagte ein Sprecher. Er verwies auf die Antwort seines Hauses von Mitte März auf eine entsprechende Anfrage der FDP-Landtagsfraktion: Demnach wurde seit August 2015 bis Anfang Februar 2016 von 39 Vorkommnissen berichtet, die als solche Rekrutierungsversuche verstanden werden können; jedoch sei nur ein Drittel davon nach den Ermittlungen unzweifelhaft als Anwerbung oder Kontaktaufnahme zu bewerten.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die meisten dieser in der Antwort des Ministeriums dokumentierten Fälle wurden im Spätsommer und Herbst des Jahres 2015 beobachtet. Täglich waren mitunter mehr als tausend Migranten nach Hessen gekommen, in den Erstaufnahmeeinrichtungen und in deren Umfeld ging zum Teil der Überblick verloren. Das Verteilen von Koranen, von Kleidung und Lebensmitteln an die Ankömmlinge und Einladungen zum Beten in Moscheen waren die häufigsten Mittel mutmaßlicher Islamisten, mit den Flüchtlingen ins Gespräch zu kommen.

          Landesregierung setzt auf Schulung in Unterkünften

          Soweit die Polizei rechtzeitig informiert war und einschreiten konnte, wurden die Anwerber des Platzes verwiesen. Auf das Gelände der Unterkünfte drangen sie nach Kenntnissen der Behörden nicht vor; der Zutritt ist ohnehin nur den Bewohnern und Helfern erlaubt. Strafverfahren hat die hessische Justiz aufgrund solcher Machenschaften bisher nicht eingeleitet. Das ist zum einen damit zu erklären, dass Versuche der Indoktrination kaum zu beweisen und erst dann strafrechtlich relevant sind, wenn sie etwa zu einer Mitgliedschaft in verbotenen Organisationen oder gar zu dem Entschluss führen, sich an terroristischen Akten im In- oder Ausland zu beteiligen.

          Nicht nur Islamisten werben für ihre Sache

          Die Landesregierung setzt weiter darauf, unter anderem durch Verfassungsschützer die Mitarbeiter der Unterkünfte darin zu schulen, wie solche Anwerbeversuche zu erkennen und zu unterbinden seien und die Asylbewerber über die Gefahren des Salafismus aufzuklären.

          Migrationsbeauftragte der Polizei und andere Fachleute hätten in Kooperation mit dem Netzwerk Violence Prevention auf bisher 27 Veranstaltungen mehr als 4000 Flüchtlinge darüber, über die Aufgaben der Polizei in Deutschland sowie die Grundwerte einer demokratischen Gesellschaft informiert. Insgesamt seien die Mittel für die Extremismusprävention von 473000 Euro in 2015 auf 1,2 Millionen Euro für dieses Jahr erhöht worden. Dass nicht nur Islamisten versuchen, neue Anhänger für ihre Ideen zu gewinnen, ist der Übersicht des Ministeriums zu entnehmen: Die verdächtig nach Salafisten aussehenden Personen, die im Oktober vor der Starkenburgkaserne in Darmstadt Broschüren an Flüchtlinge verteilten, erwiesen sich als „Zeugen Jehovas“ – mit dem „Wachturm“ in der Hand.

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