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Im Gespräch: Hans-Joachim Otto : „Für Frankfurt und Rhein-Main kann ich sicher eine ganze Menge tun“

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Heimatverbunden: Hans-Joachim Otto verspricht, sich auch als Staatssekretär für Frankfurt einzusetzen Bild: Wolfgang Eilmes

Der FDP-Politiker Otto soll am Mittwoch zum Parlamentarischen Staatssekretär in Berlin ernannt werden. Sehr viel Zeit, sich auf die neue Aufgabe vorzubereiten, hatte der Frankfurter Bundestagsabgeordnete nicht.

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          Herr Otto, wann hat sich herauskristallisiert, dass Sie Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium werden sollen?

          Am Samstagmorgen auf der Fahrt vom Flughafen zum Reichstag.

          Wer rief Sie da an?

          Mein Kollege Heinrich Kolb, der Vorsitzende unserer hessischen FDP-Landesgruppe im Bundestag. Er bat mich, für das Amt zur Verfügung zu stehen.

          Was war Ihre erste Reaktion im Auto? Fuhren Sie selbst?

          Nein, ich war mit der Fahrbereitschaft des Bundestags unterwegs. Meine erste Reaktion war: ,Gib mir eine Dreiviertelstunde Zeit bis zum Beginn der Sitzung, damit ich mich entscheiden kann.‘ Dann habe ich in kürzester Zeit einige Telefonate geführt.

          Wohin ging der erste Anruf?

          Offen gesagt, ging der erste Anruf in meine Anwaltskanzlei, weil dort der größte Unterstützungsbedarf besteht. Zwar bleibe ich ihr als Partner erhalten. Jedoch müssen mich die Kollegen, falls ich am Mittwoch zum Parlamentarischen Staatssekretär ernannt werde, in meiner anwaltlichen und notariellen Tätigkeit vertreten.

          Was werden Ihre Aufgaben sein im Wirtschaftsministerium von Rainer Brüderle?

          Solange ich noch nicht ernannt bin, möchte ich zu meinen konkreten Aufgaben nichts sagen. Allgemein unterstützt man als Parlamentarischer Staatssekretär den Minister „bei der Erfüllung seiner politischen und fachlichen Aufgaben“, insbesondere im Plenum und vor den Ausschüssen des Bundestags, aber auch natürlich bei zahlreichen Veranstaltungen außerhalb.

          Wie viele Parlamentarische Staatssekretäre sind für das Bundeswirtschaftsministerium vorgesehen?

          Drei. Jeder von uns wird sicherlich bestimmte inhaltliche Schwerpunkte verantworten.

          Wer werden Ihre beiden Kollegen sein?

          Zwei befreundete Politiker, das ist besonders schön. Zum einen mein langjähriger Fraktionskollege Ernst Burgbacher aus dem Wahlkreis Rottweil/Tuttlingen, der bisher tourismuspolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion war. Zum anderen Eckart von Klaeden, der bisher außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion war. Das ist eine sonst unübliche Überkreuzbesetzung: ein CDU-Staatssekretär in einem von der FDP geführten Ministerium. Auch mit von Klaeden bin ich seit vielen Jahren persönlich befreundet. Ich glaube, dass dieses Team mit Rainer Brüderle an der Spitze menschlich und fachlich sehr gut harmonieren wird.

          Was können Sie als Staatssekretär für Ihre Heimatstadt und Ihren Bundestagswahlkreis Frankfurt tun?

          Ich bleibe ja Frankfurter Abgeordneter. Und dass ich weiterhin eine besondere Verantwortung und Neigung für meine Heimatstadt empfinde, ist völlig klar. Für Frankfurt und Rhein-Main kann ich sicher eine ganze Menge tun. Die Stadt ist Wirtschafts- und Finanzmetropole. Konkret steht beispielsweise an, die Rahmenbedingungen für die Internetbranche zu verbessern. Das ist für Frankfurt extrem wichtig, weil davon erhebliche Investitionsentscheidungen abhängen. Auch für die Kultur- und Kreativwirtschaft haben wir uns einige Dinge vorgenommen. Und ein ganz dickes Brett für Hessen ist natürlich nach wie vor die Opel-Sanierung. Wir rechnen damit, dass da bereits in den nächsten Tagen eine Menge Arbeit auf uns zukommen wird. Schließlich werde ich mich auch für den zügigen Ausbau des Frankfurter Flughafens einsetzen.

          Sie waren Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, hatten ein Bundestagsmandat und haben relativ regelmäßig in Ihrer Kanzlei gearbeitet. Kommen Sie mit Ihrem neuen Job finanziell über die Runden?

          Klar ist, dass ich nicht des Geldes wegen als Staatssekretär arbeiten will. Man sollte solche ehrenvollen Positionen ohnehin nicht aufgrund der Vergütung übernehmen. Natürlich werde ich aber auch nicht in Armut verfallen.

          Stimmen Sie dem Satz zu, dass sich langes, politisches Engagement irgendwann ganz erheblich auszahlt?

          In der Tat hilft mir meine langjährige parlamentarische Erfahrung auch im neuen Amt. Inklusive meiner Tätigkeit im Landtag und im Frankfurter Römer sind das immerhin mehr als 20 Jahre. Für mich ist es nach den vielen Jahren in den Parlamenten natürlich attraktiv, jetzt auch in einer Regierung mitwirken zu können. Ich freue mich daher sehr auf dieses neue Amt.

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