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Gerichtsentscheid : Hessen darf islamischen Religionsunterricht nicht aussetzen

  • Aktualisiert am

Eine Schülerin mit Kopftuch sitzt bei einer Unterrichtsstunde zum Thema Islam vor einer Tafel. Bild: dpa

Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat dem türkischen Moscheeverband Recht gegeben: Das Land hätte die Kooperation mit Ditib beim islamischen Religionsunterricht nicht stoppen dürfen

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          Das Land Hessen hat im Streit um den 2020 gestoppten islamischen Religionsunterricht mit dem türkischen Moscheeverband Ditib eine juristische Niederlage erlitten. Die Entscheidung, den Unterricht wegen Zweifeln an der grundsätzlichen Eignung des Kooperationspartners Ditib auszusetzen, sei rechtswidrig, entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof. Das Land sei dazu nicht befugt, teilte das Gericht am Mittwoch in Kassel mit.

          Ein Urteil aus erster Instanz des Verwaltungsgerichts Wiesbaden ist damit rechtskräftig. „Wir werden nun prüfen, welche Konsequenzen aus der nun gegebenen Sach- und Rechtslage zu ziehen sind und welche Handlungsoptionen bestehen“, teilte das hessische Kultusministerium mit. „Auch wenn wir uns einen anderen Ausgang des Rechtsstreits gewünscht hätten, respektieren und akzeptieren wir selbstverständlich, dass sich das Verwaltungsgericht Wiesbaden und der Hessische Verwaltungsgerichtshof unserer Rechtsauffassung nicht angeschlossen haben.“

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