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Haushalt beschlossen : Frankfurt will 143 Millionen Euro einsparen

Die Einigung im Haushaltsstreit bedeutet eine Atempause für die Koalition im Römer. Bild: Finn Winkler

Geringeres Defizit, keine neuen Personalkosten und Einsparungen in Höhe von 143 Millionen Euro: Das sieht der neue Etat für Frankfurt vor. Einzelne Projekt sollen nicht gestrichen werden.

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          Nach längeren und teils zähen Verhandlungen hat sich die Frankfurter Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen am Mittwochabend auf einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan für 2021 geeinigt. Nach Angaben der Stadtkämmerei sollen demnach pauschal knapp 143 Millionen Euro eingespart werden. Der Betrag verteilt sich auf Personal, Sachaufwände und Zuschüsse, letztere zum Beispiel für freie soziale Träger. Die Kosten fürs Personal sollen auf den Stand von 2020 eingefroren werden, wodurch 28,4 Millionen Euro eingespart werden sollen; beim Sachaufwand sind es 50 Millionen, bei den Zuschüssen 64 Millionen. Das Defizit 2021 soll dem Plan zufolge damit auf 97 Millionen Euro gedrückt werden.

          Martin Benninghoff

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          „Wir haben damit die Handlungsfähigkeit der Stadt sowie die Infrastruktur absichern können“, sagte Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) am Donnerstagmorgen. „Eine wichtige Entscheidung für Frankfurt.“ Am Freitag soll der Magistrat die Einigung formal beschließen, am kommenden Donnerstag müssen dann noch die Stadtverordneten zustimmen. Das gilt wegen der Mehrheit von CDU, SPD und Grünen im Stadtparlament als Formsache.

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