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Frankfurter Regierung : Der neue Magistrat ist gewählt

Manchen wird es heiß: Die Stadtverordneten tagen im Gebäude der Stadtwerke. Bild: Lucas Bäuml

Ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im März kann die neue Frankfurter Stadtregierung ihre Arbeit aufnehmen. Eine Satireaktion der Fraktion aus Die Partei und Piraten hat für Ärger gesorgt.

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          Die Stadtverordneten im Frankfurter Römer haben am Mittwoch die neuen Magistratsmitglieder in geheimer Abstimmung gewählt. Zuvor waren die bisherigen Dezernenten Uwe Becker, Jan Schneider, Daniela Birkenfeld (alle CDU) sowie Klaus Oesterling (SPD) zum zweiten Mal abberufen worden. Das sieht die Hessische Gemeindeordnung so vor. Zum Abschied überreichte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) den Abberufenen Blumen. Ihre Amtszeit endete offiziell um Mitternacht.

          Martin Benninghoff
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Mit der Wahl der künftigen Stadtregierung kann die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt nun die Arbeit aufnehmen – rund ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im März. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Römer, Tina Zapf, übernahm die Vorstellung der Wunschkandidaten am Mittwochabend kurz vor der Wahl: „Unser Frankfurt lässt niemanden zurück.“ Dem neuen Magistrat gehören elf Dezernenten an, einer mehr als im vorherigen. Bastian Bergerhoff (Die Grünen) wird demnach Stadtkämmerer sowie Kirchen- und Personaldezernent, er erhielt 53 Ja-Stimmen. Seine Parteikollegin Elke Voitl wurde ebenfalls mit 53 Ja-Stimmen zur Stadträtin gewählt, sie wird das Sozialdezernat übernehmen. Nargess Eskandari-Grünberg wurde mit 58 Ja- zu 31-Nein-Stimmen zur Bürgermeisterin und Nachfolgerin von Uwe Becker gewählt. Im Magistrat soll sie künftig für Diversität und Antidiskriminierung zuständig sein. Für die FDP ziehen Stephanie Wüst als Wirtschaftsdezernentin sowie Annette Rinn für den Bereich Sicherheit in den Magistrat ein. Wüst erzielte 53, Rinn 55 Ja-Stimmen. Eileen O’Sullivan (Volt) übernimmt das neugeschaffene Digitalisierungsdezernat. Sie erhielt 52 Ja-Stimmen. Die genauen Ressortzuschnitte und Bezeichnungen sind allerdings noch nicht offiziell. Laut Hessischer Gemeindeordnung obliegt die Verteilung der Geschäftsbereiche im Magistrat dem Oberbürgermeister.

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