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Gegen Rechtsruck in Europa : „Wir sind nicht hier, um die EU zu bejubeln, wie sie ist“

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Auf dem Frankfurter Opernplatz: Rund 14.000 Menschen demonstrieren für ein „Europa für alle“. Bild: dpa

Unter dem Motto „Ein Europa für alle“ haben rund 14.000 Menschen in Frankfurt gegen Nationalismus und Rassismus demonstriert. Die Organisatoren wollen Einfluss auf die Europawahl nehmen.

          Mehrere Tausend Demonstranten sind in Frankfurt für ein gerechtes und solidarisches Europa auf die Straße gegangen. Viele schwenkten bei der Kundgebung auf dem Opernplatz Europaflaggen und hielten Plakate, auf denen Parolen standen wie „Frieden ist nicht selbstverständlich“. Nach den Eröffnungsreden bildeten die Demonstranten einen Zug durch die Innenstadt. Rund 14.000 Menschen nahmen an der Demonstration teil, wie ein Polizeisprecher sagte. Ihm zufolge blieb es friedlich.

          Frankfurts Oberbürgermeister, Peter Feldmann (SPD), hielt die Eröffnungsrede vor der Alten Oper. „Es ist Wahnsinn, was heute in der Innenstadt los ist“, sagte er, und rief die Frankfurter auf, am 26. Mai zur Europawahl zu gehen. Ein starkes Signal für internationale Solidarität sei nötig. Feldmann wettete, dass Frankfurt bei der Wahl die höchste Beteiligung erreichen werde.

          Ein breites Aktionsbündnis aus mehr als 40 Organisationen und Initiativen hatte zu der Demonstration unter dem Motto „Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen den Nationalismus“ aufgerufen. Die Europawahl sei eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union (EU), hieß es im Aufruf. Auch in Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart fanden Demonstrationen statt, ebenso in anderen europäischen Städten.

          Viele Vertreter der Zivilgesellschaft hielten auf dem Opernplatz Reden. „Wir sind nicht hier, um die EU zu bejubeln, wie sie ist“, sagte etwa Yasmin Alinaghi, Landesgeschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbands in Hessen. Die neoliberale Politik der EU sei mit Schuld an Armut und Ungleichheit. Philipp Jacks vom Deutschen Gewerkschaftsbund fügte hinzu: „Wir wollen nicht in einem System leben, in dem das Gegeneinander grundlegendes Prinzip ist.“

          Unter den Demonstranten war auch eine 66-jährige Wormserin, die sich in der zivilgesellschaftlichen Initiative „Omas gegen Rechts“ engagiert. „Wir wünschen uns, dass viele zur Wahl gehen und für die europafreundlichen Parteien stimmen“, sagte sie. Auch die jüngere Generation kam zu Wort. Ein 17-Jähriger Vertreter der „Fridays For Future“-Bewegung forderte auf der Bühne vor tausenden Demonstranten eine gerechte Klimapolitik: „Die Europawahl muss eine Klimawahl sein!“

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