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Carsten Knop

Gewalt gegen Polizisten : Härte des Rechtsstaats, schärfere Gesetze

  • -Aktualisiert am

Frankfurter Wochenende: Ein Polizeigroßaufgebot sichert die Einkaufsstraße Zeil nach Angriffen auf Beamte an der Konstabler Wache. Bild: Bernd Kammerer

In Frankfurt wurden Polizisten abermals Ziel von sinnloser Gewalt Jugendlicher. Was tun? Offen über die Schwierigkeiten zu reden und Ross und Reiter zu benennen, wäre ein guter Anfang.

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          Nach einer Umfrage der OECD vom Jahreswechsel ist Polizist unter den 15 Jahre alten Schülern in Deutschland nach wie vor einer der beliebtesten Berufe. Er steht auf dem vierten Platz hinter IT-Spezialist, Industriemechaniker und Automechaniker. Es gibt also kein allumfassendes Problem mit der Akzeptanz von Polizisten unter jungen Leuten. Im Gegenteil.

          Aber irgendwann wandelt sich das Bild vom Lieblingsberuf zum Lieblingsfeind: In der hessischen Polizeistudie 2020 haben mehr als 70 Prozent der befragten Polizeibeschäftigten angegeben, dass sie schon einmal von Bürgern angegriffen worden sind. Jeder zweite wurde mehr als zweimal Opfer von Übergriffen. Fast 87 Prozent der Schutzpolizisten wurden mindestens einmal angegriffen. Die Zahlen zeigen, dass es bei der Betrachtung der Angriffe auf Polizisten, die es am Wochenende gleich an zwei Tagen hintereinander auf der Zeil gegeben hat, nicht nur darauf ankommt, isoliert auf diese Ereignisse zu schauen, sondern das große Ganze im Auge zu behalten.

          Härte des Rechtsstaats, schärfere Gesetze

          Die Angriffe auf die Polizisten sind unerträglich. Sie finden aber nicht nur nachts auf dem Opernplatz oder der Zeil statt. Sie sind Alltag. Aus der Vergangenheit weiß man, dass es jederzeit auch Feuerwehrleute oder Rettungskräfte treffen kann.

          Was hülfe, wäre die volle Härte des Rechtsstaats, der das Gewaltmonopol hat – am besten in Kombination mit schärferen Gesetzen. Wer Einsatzkräfte angreift, soll ins Gefängnis wandern, fordert der hessische Innenminister. Das Problem ist nur, dass es sich nicht selten, wie auch am Wochenende, um Minderjährige handelt, die ganz offensichtlich von niemandem mehr erzogen werden – oder doch, dann aber falsch.

          In der Folge sieht das, was man dort beobachten muss, nach einem staatlichen Kontrollverlust aus. Dann wird der Traumberuf für die Polizisten, zahlreiche von ihnen mit Migrationshintergrund, zur Qual. Auf ihnen wird abgeladen, was Politik und Gesellschaft versäumen. Die durch Corona beeinflusste Situation vieler Jugendlicher zwischen Langeweile und Perspektivlosigkeit verschärft die Probleme noch.

          Was tun? Offen über die Schwierigkeiten zu reden und Ross und Reiter zu benennen, wäre ein guter Anfang. Drogenhändler sind Drogenhändler, gewaltbereite jugendliche Männer mit Migrationshintergrund oder ohne sind eben solche. Dann aber braucht man auch Antworten, am bestem im Dreiklang: schärfere Gesetze, mehr Polizei an den Stellen, an denen Krawalle drohen, vor allem aber auch Angebote zur Integration in eine Bildungsgesellschaft für jedwedes Klientel aus prekären Verhältnissen. Auch Industrie- und Automechaniker werden gebraucht.

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