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Fünf Bauprojekte zu teuer : Wieder höhere Kosten für Schulsanierungen

Nicht im Plan: Auch die Bauarbeiten am Frankfurter Goethe-Gymnasium werden teurer als geplant. Bild: Wolfgang Eilmes

Bis zu fünf städtische Bauprojekte liegen nicht mehr im Plan. Das Bildungsdezernat bereitet deshalb Mehrkostenvorlagen vor.

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          Die Sanierung und der Umbau mehrerer Schulen werden offenbar deutlich teurer als geplant. Nach Informationen dieser Zeitung arbeitet das Schuldezernat an bis zu fünf Mehrkostenvorlagen. Um welche Summen es jeweils geht, ist unklar. Der Gesamtbetrag dürfte jenseits von 2,5 Millionen Euro liegen, weil nach einer städtischen Regel zusätzliche Kosten erst bei einem Einzelbetrag von mehr als 500.000 Euro von den Stadtverordneten genehmigt werden müssen.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Nicht klar ist ferner, ob die Zusatzarbeiten schon ausgeführt worden sind oder nicht. Wenn ja, wäre dies in jedem Einzelfall ein abermaliger Verstoß des Magistrats gegen die Hessische Gemeindeordnung, wonach Zusatzkosten, die im Umfang „erheblich“ sind, vorher von den Stadtverordneten genehmigt werden müssen.

          Kostensteigerung von 40 Prozent

          Dem Vernehmen nach prüft das Dezernat die Bauprojekte am Goethe- und am Lessing-Gymnasium, an den integrierten Gesamtschulen Carlo Mierendorff und Georg Büchner sowie an der Grundschule Kalbach. Allein beim Goethe-Gymnasium soll es um eine zusätzliche Million Euro für eine neue, bisher nicht bewilligte Cafeteria gehen.

          Erst vor wenigen Wochen hatte das Schuldezernat bekanntgegeben, dass die Sanierung der Wilhelm-Merton-Schule rund 9,3 Millionen Euro und damit 2,6 Millionen Euro mehr kosten werde als geplant. Die Kostensteigerung von etwa 40 Prozent wurde begründet mit vorher angeblich nicht erkennbaren Schäden in der Bausubstanz, mit allgemeinen Kostensteigerungen, mit Auflagen der Umweltbehörde, der Branddirektion und der Bauaufsicht sowie der „Entwicklung unabwendbarer Bedarfe“. Schuldezernentin Jutta Ebeling (Die Grünen) hatte sich damals dafür entschuldigt und versprochen, alles dafür zu tun, damit so etwas nicht wieder passieren werde.

          „Die Merton-Schule hat einen gewissen Alarm ausgelöst“

          Ein Sprecher des Schuldezernats sagte auf Anfrage: „Die Merton-Schule hat einen gewissen Alarm ausgelöst.“ Deshalb werde nun der Kostenstand weiterer Bauprojekte geprüft. Diese Prüfung sei „noch nicht abgeschlossen“, konkrete Zahlen und Projekte könne er daher nicht nennen. Auch zu der Frage, ob das Geld schon ausgegeben ist, sagte der Sprecher nichts, fügte aber hinzu, er hoffe, dass die Dezernentin im Bildungsausschuss am Montag mehr sagen könne. Es sei aber „kein Geld verschwendet worden“.

          Die Kostenkalkulation für Bauarbeiten an Schulen sei schwierig, weil die Arbeiten im laufenden Betrieb erledigt werden müssten. Manche Mängel würden erst während der Arbeiten entdeckt. Hinzu kämen oft hohe Reinigungskosten.

          Wie der Sprecher weiter sagte, könnte es auch bei Schulbauprojekten, die aus dem Konjunkturpaket finanziert werden, Zusatzkosten geben. Weil die Unternehmen wüssten, dass die Projekte noch in diesem Jahr begonnen werden müssten, forderten manche nicht vorhersehbare „Mondpreise“. Das Bildungsdezernat verantworte als Bauherr derzeit mehr als 20 Projekte. Ein Sprecher des Planungs- und Baudezernats, dessen Hochbauamt für die Arbeiten zuständig ist, sagte auf Anfrage: „Dazu wollen wir derzeit keine Stellung nehmen.“

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