Sparen, sparen, sparen – nur wie?
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Der Großteil der Zuschüsse geht an große Institutionen wie die Alte Oper. Bild: dpa
Nicht nur der Stadtkämmerer hat Ideen, wie die schwierige Haushaltslage von Frankfurt in den Griff zu bekommen ist: Während die CDU in ersten Linie ein Ausgabenproblem moniert, legt die SPD den Fokus traditionell auf die Einnahmenseite.
Alle Schätzungen sind Makulatur. Die Corona-Pandemie hat Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) buchstäblich einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Schulden Frankfurts steigen. Doch das kann man nicht allein der Pandemie und den Einnahmeeinbrüchen bei der Gewerbesteuer zuschreiben, die Stadt verschuldet sich auch ohne Corona. Bis 2023 sollte sich der Schuldenberg auf mehr als 3,5 Milliarden Euro türmen. Für dieses Jahr rechnete die Stadtkämmerei mit gut 192 Millionen Euro Defizit. Es sind veraltete Prognosen aus einer Zeit, als man Corona noch ausschließlich für eine mexikanische Biermarke hielt. Wie sehr die Pandemie die Schulden noch in die Höhe treiben wird, lässt sich zu Beginn des Jahres nur schwerlich abschätzen.
Die Reaktionen der wichtigsten Parteien auf die schwierige Haushaltslage sind im Gegensatz dazu wesentlich leichter vorhersehbar. Die CDU will „sämtliche neue Maßnahmen unter einen Finanzierungsvorbehalt stellen“. In ihrem Kommunalwahlprogramm betont sie, dass die Stadt trotz der gesunkenen Steuereinnahmen vor allem ein Ausgabenproblem habe. Der Haushalt solle „durch mutige und kluge Fokussierung der Ausgabenseite auf Kernaufgaben und Mehrwertversprechendes im Lot gehalten werden“.
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