https://www.faz.net/-gzg-a7w36
Helmut Schwan (hs.)

Frankfurts OB Feldmann : Krude Idee zur Unzeit

  • -Aktualisiert am

Machtspiele: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann plant bereits für den Fall, dass die SPD bei der Kommunalwahl schlecht abschneidet. Bild: Lucas Bäuml

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann streut Gerüchte: Sollte seine SPD bei der Kommunalwahl verlieren, könnte er ihr trotzdem Posten als Dezernenten verschaffen. Solch ein Streich würde zu tiefen Zerwürfnissen führen.

          2 Min.

          Sollte die Kommunalwahl am 14. März für die SPD in Frankfurt schlecht ausgehen, insbesondere für den Fall, dass CDU und Grüne allein eine Koalition bilden können, spielt Oberbürgermeister Peter Feldmann mit dem Gedanken, das Ergebnis zu unterlaufen. Nichts anderes bedeuten nämlich die von ihm gezielt gestreuten Gerüchte, er plane, so wichtige Dezernate wie Stadtplanung, Soziales und Kultur an ehrenamtliche Mitglieder des Magistrats aus den Reihen seiner Partei zu vergeben, sollten die bisherigen Hauptamtlichen von Schwarz-Grün abgewählt werden.

          Die Hessische Gemeindeordnung hält einen davon ab, sofort „Skandal“ zu rufen. Nach dem Wortlaut des Gesetzes steht dem Stadtoberhaupt das Recht der Ressortverteilung seit Einführung der Direktwahlen zu – und ja, das schließt die Ehrenamtlichen nicht aus. Aber es wäre für eine Großstadt ein Unikum, sollten auf diese Weise die Parteien, die sich bei einer Wahl durchgesetzt haben, daran gehindert werden, ihre Ziele mit Personen ihres Vertrauens in den verantwortlichen Positionen durchzusetzen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Der Afroamerikaner Jaques DeGraff lässt sich im Februar in New York gegen das Corona-Virus impfen.

          Impfung gegen Corona : Die alte Angst der Afroamerikaner

          In den Vereinigten Staaten lassen sich deutlich weniger Afroamerikaner impfen als Weiße. Das liegt auch an Erfahrungen, die Schwarze mit Gesundheitsbehörden gemacht haben. Viele kennen noch das Verbrechen von „Tuskegee“.