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Sitzung der Stadtverordneten : Solidarität mit Israel, Unterstützung für Feldmann

  • -Aktualisiert am

Faust drauf: Oberbürgermeister Peter Feldmann (links) und Bürgermeister Uwe Becker begrüßen sich in der Stadtverordnetensitzung coronakonform Bild: Frank Röth

Das Frankfurter Stadtparlament hat Israel seine Unterstützung bekundet. Abgelehnt wurde die Forderung der CDU, Oberbürgermeister Peter Feldmann solle sein Amt wegen der AWO-Affäre ruhen lassen.

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          Die Stadtverordnetenversammlung hat die antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen in den vergangenen Tagen scharf verurteilt und ihre Solidarität mit Israel bekundet. Die mit der Forderung „Antisemitismus darf in Frankfurt keinen Platz haben“ überschriebene Resolution erhielt in der Plenarsitzung am Donnerstag breite Zustimmung. Lediglich die AfD-Fraktion votierte gegen die Vorlage, die Fraktion von BFF-BIG gab kein Votum ab; außerdem enthielten sich vier Stadtverordnete der Linken. Zuvor hatten sich einige Redner beklagt, dass es der Stadtverordnetenversammlung nicht gelungen sei, einen interfraktionellen, gemeinsamen Text auszuarbeiten.

          Ralf Euler
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Frankfurt, die Partnerstadt von Tel Aviv, stehe „ohne Wenn und Aber“ zur Freundschaft mit Israel, heißt es in der Resolution. „Wir unterstützen jede Form der Deeskalation auf dem Weg zu einer Waffenruhe und betonen die humanitäre Unterstützung für die Palästinenser.“ Alle an dem gegenwärtigen militärischen Konflikt in Israel Beteiligten seien aufgerufen, die Zivilbevölkerung zu schützen.

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