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Frankfurter Römer : Stadtverordnete berufen Dezernenten ab

CDU-Stadtrat Uwe Becker wurde abberufen. Hier spricht er mit Sylvia Momsen (Grüne). Bild: Maximilian von Lachner

Kurz vor der Sommerpause läuten die Stadtverordneten im Frankfurter Römer den Wechsel ein. Da die CDU nicht Teil der neuen Koalition sein wird, müssen einige Dezernenten die Posten räumen.

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          Am Donnerstag haben die Stadtverordneten im Römer den ersten Schritt getan, um vier Dezernenten im Magistrat abzuberufen. In einem Antrag vom 17. Juni hatten die vier Parteien der neuen Koalition – die Grünen, SPD, FDP und Volt – die vorzeitige Abberufung von Uwe Becker, Jan Schneider, Daniela Birkenfeld (alle CDU) sowie Klaus Oesterling (SPD) eingeläutet. Die Hessische Gemeindeordnung sieht im Nachgang von Kommunalwahlen ein erleichtertes Abberufungsverfahren vor, um der neuen politischen Mehrheit einen unkomplizierteren Regierungswechsel zu ermöglichen.

          Mechthild Harting
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Dazu sind zwei Beratungen und Abstimmungen vorgesehen, die erste fand an diesem Donnerstag statt. Die Voten fielen wie erwartet deutlich aus, bei den CDU-Dezernenten stimmte die eigene Fraktion gegen die Abberufung. Die zweite Abstimmung folgt nach der Sommerpause der Stadtverordnetenversammlung am 8. September. Erst mit Ablauf dieses Tages in knapp zwei Monaten laufen die Amtszeiten der Dezernenten offiziell aus, sodass die neuen Kandidaten gewählt werden können. Bis dahin bleiben die bisherigen Stadträte im Amt. Insgesamt muss dieser Prozess am 30. September abgeschlossen sein, sechs Monate nach Beginn der neuen Wahlperiode, die am 1. April begann.

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