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Frankfurter SPD : Keiner kommt aus der Deckung

Wer wird der neue starke Mann in der Frankfurter SPD: Michael Paris ..., Bild: F.A.Z. - Roger Hagmann

Wer wird der Hoffnungsträger der darniederliegenden Frankfurter SPD? Drei Genossen dürften sich berufen fühlen. Um die Chancen zu wahren, wagt sich noch keiner vor.

          Am 14. und 15. März halten die Frankfurter Sozialdemokraten ihren Jahresparteitag ab. Es wird kein Jubelparteitag werden, eher ein Parteitag des Katzenjammers. Denn die Partei muss ihre deftige Niederlage bei der Landtagswahl verarbeiten. 19,8 Prozent, gerade einmal 0,2 Prozentpunkte mehr als die Grünen – mit einem solchen Ergebnis haben nicht einmal ausgesprochene Pessimisten gerechnet. Die Delegierten werden die Wunden lecken, vielleicht auch einen Sündenbock ausdeuten, der nach Lage der Dinge eine Frau sein dürfte, Andrea Ypsilanti, bis vor kurzem noch Landesvorsitzende und Hoffnungsträgerin der Partei.

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Michael Paris, dem 132 Stimmen zum Landtagsmandat fehlten, der aber von allen sechs Frankfurter Kandidaten am besten abgeschnitten hat, drückte jetzt in einer Pressemitteilung klar und zugleich nebulös aus, wen er verantwortlich macht für die Niederlage. Auf der einen Seite nennt er Ypsilanti als Hauptschuldige. Spätestens bei der Nominierung eines neuen Spitzenkandidaten hätte man die Übernahme von Verantwortung für das Wahlergebnis nicht nur ankündigen, sondern auch handeln müssen, schreibt er. Übersetzt in normales Deutsch heißt das: Ypsilanti hätte schon damals, als sie Thorsten Schäfer-Gümbel zum Spitzenkandidaten ausrief, als Landesvorsitzende zurücktreten sollen und nicht erst in der Wahlnacht.

          „Mit dem richtigen Kandidaten kann die SPD gewinnen

          Das Nebulöse: Paris berichtet von seinen Wahlkampferfahrungen. Die Leute hätten Konsequenzen erwartet – und zwar nicht nur von Ypsilanti. Was meint Paris mit „nicht nur“? Hätten vielleicht auch der Frankfurter Parteivorsitzende Gernot Grumbach, einer der engen Berater von Ypsilanti, oder gar Thorsten Schäfer-Gümbel, der auch zum näheren Ypsilanti-Kreis zählte, Konsequenzen ziehen sollen? Doch so will sich Paris nicht verstanden wissen.

          ... Peter Feldmann, ...

          Und so wird er auf dem Parteitag im März dem Vorsitzenden Grumbach nicht seinen Posten streitig machen. Aber auch Paris’ innerparteiliche Rivalen, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Römer, Peter Feldmann, und der Bundestagsabgeordnete Gregor Amann, werden keinen Anspruch erheben. Grumbach, dessen Amtszeit ausläuft, wird deshalb mit großer Wahrscheinlichkeit wiedergewählt werden – weil ihn, den Integrator, im Moment keiner ersetzen kann.

          Ohnehin ist für Paris, Feldmann und Amann der Parteitag im März von geringer Bedeutung, wichtig sind für sie die Parteitage im nächsten Jahr. Denn im Frühjahr 2011 finden Kommunalwahlen statt, zwei Jahre später, 2013, die Oberbürgermeisterwahl. Irgendwann im Vorfeld der Kommunalwahl könnte die SPD ihren Oberbürgermeister-Kandidaten küren. Die Kommunalwahl dürfte für die SPD zwar nur schwer zu gewinnen sein, wenn die derzeitigen Bündnispartner CDU und Grüne sich nicht doch noch entzweien. Wichtiger für die Rückeroberung der Macht im Römer dürfte für sie die Oberbürgermeisterwahl werden. Bei diesem Urnengang können sich die Sozialdemokraten mit einem zugkräftigen Kandidaten durchaus eine Chance ausrechnen, da die populäre Petra Roth aus Altersgründen nicht mehr antreten darf.

          Richten Paris, Feldmann und Amann ihren Blick auf diesen Termin? Noch wagt sich keiner von den dreien vor, sie wissen, dass der, der sich zu früh aus der Deckung begibt, sich seiner Chancen beraubt. Doch aus heutiger Sicht wird einer dieser dreien der neue Hoffnungsträger der Frankfurter SPD werden. Feldmann tourt im Augenblick mit seinem Thesenpapier „Dem Volk Macht zurückgeben“ durch die Ortsvereine. Amann hat in einer Wahlanalyse eine Rückkehr der Partei zur Mitte und eine Orientierung an den Alltagsnöten der breiten Bevölkerung empfohlen. Paris dagegen verweist auf seine alte Analyse von 2006. „Die SPD muss für alle wählbar sein“, heißt es darin. Und: „Mit dem richtigen Kandidaten kann die SPD gewinnen.“ Damals meinte er damit übrigens Kurt Beck.

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