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Wegen hoher Corona-Zahlen : Frankfurter Politik prüft Notbetrieb

Maskenmänner: Frankfurts Bürgermeister Becker (CDU, links) mit Rathauschef Feldmann (Mitte), am Mikrofon Stadtverordnetenvorsteher Siegler Bild: Wolfgang Eilmes

Der Frankfurter Stadtverordnetenvorsteher orakelt: „Nächste Woche könnte die letzte Sitzung in großer Runde in dieser Wahlperiode werden.“ Grund sind die hohen Corona-Zahlen.

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          Der Frankfurter Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) geht davon aus, dass die Frankfurter Lokalpolitiker wegen der Corona-Pandemie bis zur Kommunalwahl am 14. März nur noch einmal regulär tagen werden. „Nächste Woche könnte die letzte Sitzung in großer Runde in dieser Wahlperiode werden“, sagte Siegler am Montag der F.A.Z. „Denn die Infiziertenzahlen werden im Dezember, Januar und Februar wohl nicht sinken.“ Eigentlich sollen die 93 Stadtverordneten vor der Kommunalwahl noch am 28. Januar und am 4. März zu Sitzungen zusammenkommen.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Angesichts eines Inzidenzwerts von rund 200 stehe das Stadtverordnetenbüro in engem Kontakt mit dem Frankfurter Gesundheitsamt, sagte Siegler. Er gehe bis auf weiteres davon aus, dass das seit Monaten bewährte Hygienekonzept auch nächste Woche wieder eine Plenarsitzung im Casino der Stadtwerke erlaube. Allerdings kämen dann abermals rund 150 Personen zusammen: 93 Stadtverordnete, die Magistratsmitglieder, viele Verwaltungsmitarbeiter und etliche Journalisten.

          Rote Karte vom eigenen Amt

          „Es kann daher sein, dass uns das Gesundheitsamt doch noch die Rote Karte zeigt“, äußerte Siegler. Er glaube jedoch, dass eine solche Sitzung vertretbar sei. So sei der Luftaustausch in dem großen Stadtwerke-Saal ebenso gewährleistet wie der Mindestabstand von 1,50 Meter. Zusätzlich werde mit einer eigens angeschafften CO2-Ampel die Luft überwacht. „Außerdem gehe ich davon aus, dass alle Teilnehmer wesentlich disziplinierter mit den Masken sind und die Gespräche am Rande des Plenums nicht im bisherigem Umfang stattfinden.“

          Sollte schon nächste Woche aus Gründen des Infektionsschutzes keine normale Plenarsitzung mehr möglich sein, werde der Betrieb wieder auf einen Notbetrieb heruntergefahren, erläuterte der Stadtverordnetenvorsteher. Dann würden sich wie im Frühjahr wieder nur 21 Stadtverordnete im Plenarsaal treffen, um so kompakt wie möglich die wichtigsten Themen zu bearbeiten.

          Siegler sagte, eine wichtige Frage sei aber auch, welches Signal von einer normalen Stadtverordnetenversammlung in voller Besetzung ausgehe. „Wir treffen uns da mit 150 Leuten, verbieten aber Hochzeiten mit wesentlich weniger Gästen.“ Hinzu komme, dass etliche Frankfurter Stadtverordnete zu diversen Risikogruppen gehörten. „Für die trage ich auch eine Verantwortung.“

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