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Krawalle am Frankfurter Opernplatz : Nächtliche Platzsperre gilt bis September

So wäre es Stadt und Polizei recht: Auf dem Opernplatz treffen sich Menschen friedlich. Bild: Maximilian von Lachner

Nach den Ausschreitungen in Frankfurt wird der Opernplatz am Wochenende nach Mitternacht erstmals geräumt. Die Polizei bereitet sich akribisch vor. Die Stadt Frankfurt will dennoch, dass sich „Menschen weiter treffen können“.

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          In der Nacht zu Samstag wird es ernst auf dem Frankfurter Opernplatz. Dann greift zum ersten Mal die neue Regelung der Stadt Frankfurt, den Platz für Feiernde zu schließen. Von Mitternacht an wird der zentrale Ort an der Alten Oper von der Polizei geräumt. Von ein Uhr an darf er bis fünf Uhr morgens vorerst an Wochenenden nicht mehr betreten werden. Damit reagieren Stadt und Polizei auf die Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende, bei denen es nach Angriffen auf Polizisten und Zerstörungen zu 39 Festnahmen kam.

          Daniel Meuren
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
          Katharina Iskandar
          Verantwortliche Redakteurin für das Ressort „Rhein-Main“ der Sonntagszeitung.

          Diese Allgemeinverfügung gilt vorerst bis zum 6. September, wie der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polizeivizepräsident Walter Seubert und Umweltdezernentin Rosemarie Heilig bekanntgab.

          Das neue Sicherheitskonzept sieht eine besondere Vorbereitung der Sicherheitskräfte auf die Freiluft-Partys vor. Nach den Worten Seuberts hat die Polizei eine „besondere Aufbauorganisation“ eingerichtet, die sich „gezielt mit den Maßnahmen am Opernplatz befasst“. So ist geplant, Lichtmasten und Lautsprecherwagen einzusetzen, um die Lage besser kontrollieren zu können.

          ​Der Polizei-Vizepräsident betonte zwar, dass Maß gehalten werden solle. „Wir wollen Frankfurt nicht zu einer Festung machen“, sagte er. „Aber wir werden Übergriffe jeglicher Art konsequent verhindern und unterbinden.“

          Menschen sollen sich weiter treffen können

          Trotz der erheblichen Maßnahmen, die die Stadt im Zusammenspiel mit der Polizei ergreift, wiederholte Frank, dass Frankfurt weiter zu seiner liberalen Grundhaltung stehe. „Wir wollen, dass sich die Menschen weiter treffen und austauschen können“, sagte er. „Es geht nicht um einen drakonischen Auftritt der Polizei. Aber wir wollen zeigen: Wir sind da.“

          Konkret darf der Opernplatz jeweils in den Nächten zu Samstag und Sonntag nach ein Uhr nicht einmal überquert werden, allein die Zugänge zur unterirdisch liegenden U-Bahn-Station bleiben offen. Personen, die sich auch nach ein Uhr auf dem Platz befinden, werden von der Polizei einen Platzverweis erhalten. „Es ist für die Polizei nicht ersichtlich, ob jemand bloß ein Passant ist oder sich dort aufhalten will. Deshalb bleibt das Areal für jeden gesperrt“, sagte Sicherheitsdezernent Frank. Eine Absperrung mit Gittern oder ähnlichem ist derzeit noch nicht geplant, aber es wird eine optische Kennzeichnung geben.

          Gegen die festgenommenen Randalierer vom vergangenen Wochenende, die aus dem Umland kommen, ist derweil eine Aufenthaltsverbotsverfügung erlassen worden. Sie dürfen von 18 Uhr abends bis 6 Uhr morgens gar nicht mehr die Stadt betreten.

          Weitere Ermittlungsverfahren dank Videos

          Unabhängig davon laufen die Ermittlungen zu den Ausschreitungen „unter Hochdruck“, wie Seubert sagte. “Wir sind dabei, die Beweislage zu verdichten.“ Der Polizei helfen dabei zahlreiche mit Smartphones aufgezeichnete Videos, die Opernplatzbesucher eingesandt haben. „Wir werten noch immer Videos aus. Dadurch wird sich voraussichtlich auch die Zahl der Ermittlungsverfahren erhöhen“, sagte Seubert weiter.

          Unterdessen hat die Polizei auch die Herkunft der Tatverdächtigen konkretisiert: Von den 39 Festgenommenen haben 27 die deutsche Staatsangehörigkeit, „zum überwiegenden Teil aber einen Migrationshintergrund“, wie Seubert sagte. Zwölf Personen kommen aus anderen Ländern. Genannt wurden unter anderem Syrien, Türkei, Marokko und Spanien.

          Der Polizeivizepräsident betonte zudem, dass seine Beamten darauf vorbereitet seien, wenn Krawallmacher, womöglich auch von außerhalb, nun auf andere Plätze ausweichen sollten. „Wir sind darauf eingestellt, das gesamte Stadtgebiet im Blick zu behalten. Es wäre fahrlässig, sich nur auf den Opernplatz zu konzentrieren.“ Sicherheitsdzernent Frank wünschte sich derweil von den Partybesuchern „ein deutliches Signal“, dass nicht auch weitere Plätze gesperrt werden müssten. Sollte es jedoch abermals Ausschreitungen geben, schließe er eine Ausweitung der Maßnahmen nicht aus. ​

          Auch Corona-Regeln sollen beachtet werden

          Unabhängig vom Thema Gewalt am Opernplatz mahnten die Verantwortlichen von Polizei und Stadt an, die Corona-Vorgaben zu beachten. „Auch die Einhaltung der Corona-Regeln ist wichtig“, sagte Seubert. Umweltdezernentin Rosemarie Heilig, die die unausweichliche Schließung eines Platzes als „bedauerlich“ bezeichnete, untermauerte Seuberts Hinweis: „Wichtig, dass jeder weiß: Die Corona-Zeit ist nicht vorbei“, sagte die Grünen-Politikerin. „Überall gibt es wieder steigende Zahlen. Wir befinden uns in einer Phase der ersten Urlaubsrückkehrer.“

          Karte Der zu räumende Opernplatz
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          Sicherheitsdezernent Frank sagte bereits zu Wochenbeginn, dass man die Corona-Vorgaben nicht mit letzter Konsequenz einfordern und bestrafen werde und er wiederholte diesen Ansatz nun. Er betonte, dass man immer die Verhältnismäßigkeit wahren müsse. Dennoch sei es „extrem wichtig, dass die Corona-Regeln wie Abstände eingehalten werden. Wir laden nicht zu Corona-Partys ein, aber nehmen wahr, dass es das Bedürfnis nach gemeinsamen Treffen von vielen Menschen gibt“.

          Heilig sprach bei dem Pressetermin zudem davon, dass sie in Gesprächen mit Club-Betreibern sei, um Alternativen zu Feiern auf öffentlichen Plätzen der Stadt zu ermöglichen. „Wir müssen uns aber mit dem Land Hessen abstimmen. Wir können keinen Einzelweg gehen“, sagte sie. „Wir wollen auf die Club-Betreiber zugehen und gemeinsam mit der Polizei ein Sicherheits- und Hygienekonzept erarbeiten.“ Das Mainufer, das als Ort ins Spiel gebracht wurde, schloss sie als Möglichkeit aus, da sich der Ort nicht zum Feiern eigne.

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