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Kita-Affäre : Frankfurter OB Feldmann will sich erklären

  • Aktualisiert am

Oberbürgermeister Peter Feldmann am Montag auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt. Bild: dpa

Lange hat Frankfurts Oberbürgermeister zu den Vorwürfen der hohen Bezahlung seiner Frau als Leiterin einer Kita geschwiegen. Zu lange, wenn es nach den Koalitionspartnern des SPD-Politikers geht. Nun aber will sich Peter Feldmann äußern.

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          Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will sich an diesem Mittwochnachmittag zu den Vorwürfen wegen der überdurchschnittlichen Entlohnung seiner Frau Zübeyde Feldmann als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita der Arbeiterwohlfahrt äußern. Aus diesem Grund hat er ausgewählte Journalisten zu einem Hintergrundgespräch eingeladen, eine öffentliche Pressekonferenz wird es offenbar nicht geben.

          Frau Feldmann soll schon nach kurzer Zeit im Amt von einer unteren Gehaltsstufe für Einsteiger auf eine Stufe befördert worden sein, die andere erst nach 17 Jahren erreichen. Dadurch soll sie rund 1000 Euro brutto mehr im Monat bekommen haben, außerdem soll ihr von der Awo ein Dienstwagen zur Verfügung gestellt worden sein.

          Unverständnis in der CDU

          CDU und Grüne, die Koalitionspartner der SPD im Frankfurter Rathaus, hatten Feldmann am Wochenende aufgefordert, am Dienstagvormittag in der turnusgemäßen Koalitionsrunde Angaben zu den Vorwürfen zu machen. Doch dort habe sich das Stadtoberhaupt nicht zu dem Thema geäußert, teilte der CDU-Fraktionsvorsitzende Nils Kößler nach der Sitzung mit. „Wir verstehen nicht, warum das noch bis morgen dauern muss.“ Gleichwohl sehe die CDU der angekündigten Stellungnahme gespannt entgegen. „Endlich zeigt Herr Feldmann eine Reaktion. Das ist die Folge des massiven Drucks der Öffentlichkeit und der Koalitionspartner von CDU und Grünen“, sagte Kößler.

          Er hoffe nun sehr, dass der Oberbürgermeister „alle wichtigen Fragen der Menschen in Frankfurt beantworten wird“. Für weitere Verzögerungen oder fragwürdige Manöver habe niemand mehr Verständnis. Die CDU-Fraktion erwartet nach Kößlers Worten Antworten auf folgende Fragen: Treffen die Behauptungen über das hohe Gehalt seiner Frau als Kita-Leiterin und deren Dienstwagen zu? Wann hat Peter Feldmann von diesem Gehalt und dem Dienstwagen seiner Frau erstmals Kenntnis erlangt? Was hat er daraufhin unternommen? Wie bewertet er die guten Konditionen seiner Frau bei der Arbeiterwohlfahrt? War er in irgendeiner Form beteiligt, als die Stelle seiner Frau bei der Arbeiterwohlfahrt konzipiert wurde?

          Mit „großer Spannung“ erwarten auch die Grünen im Römer die für heute angekündigten Einlassungen Feldmanns. Die Fraktion hatte am Wochenende Feldmann vorgeworfen, dass seine Weigerung, zu den seit Tagen vorgebrachten Vorwürfen Stellung zu beziehen, das Ansehen seines Amtes, der Stadtregierung und der gesamten Stadt Frankfurt beschädige. Wie der Fraktionschef Sebastian Popp mitteilte, haben allerdings weder das Verhalten Feldmanns noch die vorgebrachten Vorwürfe bisher Auswirkungen auf die gemeinsame Koalition im Römer. Es knirsche ja nicht in der Koalition, so Popp, sondern im Verhältnis der Fraktionen zum Oberbürgermeister.

          Dienstwagen zur Erfüllung der Aufgaben

          Unterdessen werden rund um das Beschäftigungsverhältnis von Zübeyde Feldmann weitere Details bekannt. In einem ZDF-Fernsehbeitrag für die Sendung „Forum am Freitag“ wurde die deutsch-türkische Kita „Dostluk – Freundschaft“ im Mai 2016 vorgestellt, der Beitrag ist noch in der Mediathek des Senders abrufbar. Dort kommt auch Feldmanns Nachfolgerin Monika Reinold zu Wort, die demnach die Kita seit Januar 2016 leitet. Zübeyde Feldmann übernahm im Oktober 2015 die Leitung – sie wäre demnach nur drei Monate lang Leiterin der Einrichtung gewesen. Die „Frankfurter Neue Presse“ berichtete, dass Zübeyde Feldmann im Juli 2016 einen Dienstwagen erhielt. Die Awo hatte diesen Wagen damit begründet, dass er notwendig sei, damit die Kita-Leitung ihre Aufgaben erfüllen könne.

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