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Frankfurter OB in Kita-Affäre : Peter Feldmann bricht sein Schweigen

  • Aktualisiert am

Oberbürgermeister Peter Feldmann am Montag auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt. Bild: dpa

Erstmals hat sich Frankfurts Oberbürgermeister zu den Vorwürfen der hohen Bezahlung seiner Frau als Leiterin einer Kita geäußert. Laut Peter Feldmann habe diese ihren Job nicht aus Gefälligkeit bekommen. Er selbst habe ihr Gehalt nicht kontrolliert.

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          Nach einer Woche Schweigen hat sich der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erstmals zu Vorwürfen geäußert, seine Frau sei als Leiterin einer bilingualen Kindertagesstätte unangemessen hoch bezahlt worden. Im Gespräch mit der „Bild“-Zeitung weist Feldmann auch den Verdacht zurück, er könnte auf die Vertragsgestaltung und die Bezahlung seiner Frau in der Einrichtung der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt Einfluss genommen haben. Auf die Kritik, dass seine Frau mit dem Berufseinstieg sofort zur Leiterin berufen und in einer hohen Tarifstufe eingruppiert worden sei, erwidert Feldmann in dem Interview, sie habe „mehr als zehn Jahre in diesem Bereich gearbeitet, eine Berufsausbildung gemacht, ein Doppelstudium draufgesetzt“.

          Feldmann hebt weiter hervor, dass seine Frau den Job nicht aus Gefälligkeit bekommen habe, sondern sich in einem Auswahlverfahren durchgesetzt habe. Den Arbeitsvertrag und das Gehalt seiner Frau habe er nicht kontrolliert, sie schulde ihm keine Rechenschaft darüber, was sie verdiene.

          „Fragen der Menschen in Frankfurt beantworten“

          Es bleibt abzuwarten, ob CDU und Grüne die Erläuterungen Feldmanns, der sich am Nachmittag einem Pressegespräch stellen wird, als ausreichend empfinden. Die Koalitionspartner der SPD im Frankfurter Rathaus hatten den Oberbürgermeister am Wochenende aufgefordert, sich endlich zu äußern. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Nils Kößler hat am Dienstag die Erwartung geäußert, dass der Oberbürgermeister „alle wichtigen Fragen der Menschen in Frankfurt beantworten wird“. Für weitere Verzögerungen oder fragwürdige Manöver habe niemand mehr Verständnis. Die CDU-Fraktion erwartet nach Kößlers Worten Antworten auf folgende Fragen: Treffen die Behauptungen über das hohe Gehalt seiner Frau als Kita-Leiterin und deren Dienstwagen zu? Wann hat Peter Feldmann von diesem Gehalt und dem Dienstwagen seiner Frau erstmals Kenntnis erlangt? Was hat er daraufhin unternommen? Wie bewertet er die guten Konditionen seiner Frau bei der Arbeiterwohlfahrt? War er in irgendeiner Form beteiligt, als die Stelle seiner Frau bei der Arbeiterwohlfahrt konzipiert wurde?

          Mit „großer Spannung“ erwarten auch die Grünen im Römer die angekündigten Einlassungen Feldmanns. Die Fraktion hatte am Wochenende Feldmann vorgeworfen, dass seine Weigerung, zu den seit Tagen vorgebrachten Vorwürfen Stellung zu beziehen, das Ansehen seines Amtes, der Stadtregierung und der gesamten Stadt Frankfurt beschädige. Wie der Fraktionschef Sebastian Popp mitteilte, haben allerdings weder das Verhalten Feldmanns noch die vorgebrachten Vorwürfe bisher Auswirkungen auf die gemeinsame Koalition im Römer. Es knirsche ja nicht in der Koalition, so Popp, sondern im Verhältnis der Fraktionen zum Oberbürgermeister.

          Dienstwagen zur Erfüllung der Aufgaben

          Unterdessen werden rund um das Beschäftigungsverhältnis von Zübeyde Feldmann weitere Details bekannt. In einem ZDF-Fernsehbeitrag für die Sendung „Forum am Freitag“ wurde die deutsch-türkische Kita „Dostluk – Freundschaft“ im Mai 2016 vorgestellt, der Beitrag ist noch in der Mediathek des Senders abrufbar. Dort kommt auch Feldmanns Nachfolgerin Monika Reinold zu Wort, die demnach die Kita seit Januar 2016 leitet. Zübeyde Feldmann übernahm im Oktober 2015 die Leitung – sie wäre demnach nur drei Monate lang Leiterin der Einrichtung gewesen. Die „Frankfurter Neue Presse“ berichtete, dass Zübeyde Feldmann im Juli 2016 einen Dienstwagen erhielt. Die Awo hatte diesen Wagen damit begründet, dass er notwendig sei, damit die Kita-Leitung ihre Aufgaben erfüllen könne.

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