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Frankfurter Magistrat : Jeder für sich und keiner für das Ganze

Ehemals Wirtschaftsdezernent, jetzt Staatssekretär: Boris Rhein Bild: dpa

Boris Rhein ist ins Innenministerium nach Wiesbaden gewechselt. Noch steht sein Nachfolger im Wirtschaftsdezernat nicht fest. Es könnte Markus Frank werden. Was die Dezernentensuche über den Frankfurter Magistrat sagt.

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          Fast der gesamte hauptamtliche Magistrat war vor zwei Wochen versammelt, als Stadtplaner Albert Speer seine Zukunftsstudie „Frankfurt 2030“ vorstellte. Je nach Temperament folgten die Dezernenten den Ausführungen Speers gelangweilt oder wohlgefällig. Was er vortrug, hörte sich für die an Schmähungen gewöhnten Kommunalpolitiker jedenfalls vergleichsweise angenehm an. Die vielen Stärken Frankfurts, die Speer hervorhob, deuteten auf gute Arbeit in der Vergangenheit hin, die zu behebenden Schwächen auf ausreichend Aufgaben für die Zukunft. Mit Bedacht hatte die städtische Regie für die Vorstellung der Studie das Literaturhaus mit der programmatischen Adresse Schöne Aussicht gewählt.

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Profilbildung als zentrale Aufgabe

          Für den Schluss seines Vortrags hatte sich Speer allerdings eine Pointe aufbewahrt, die man getrost als Provokation bezeichnen darf. Er schlug vor, die Stadt möge eine „Stabsstelle Standortprofilierung“ schaffen. Nun ist Speer in politischen Dingen erfahren genug, um zu wissen, dass eine solche Stabsstelle viel Geld verschlingt, um dann doch nur heiße Luft zu produzieren. Tatsächlich lautete die versteckte Aufforderung an die Stadtregierung mit Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) an der Spitze, endlich selbst einer ihrer zentralen Aufgaben nachzukommen: der Profilbildung. Dass die Botschaft angekommen ist, muss bezweifelt werden.

          Fragt man Stadträte von CDU, Grünen und FDP, wie sie die Arbeit im Magistrat empfinden, so äußern sie sich fast durchweg zufrieden. Die Atmosphäre sei entspannt, ist immer wieder zu hören. Sogar von gegenseitigem Vertrauen über Parteigrenzen hinweg ist mitunter die Rede. Ein großer Teil der Zufriedenheit ist allerdings offenkundig der Bewegungsfreiheit zu verdanken, die die Steuereinnahmen in Rekordhöhe gewähren. Harte Verteilungskämpfe hat der schwarz-grüne Magistrat bisher nicht ausfechten müssen, jeder Dezernent hat ohne Mühe kostspielige Programme für seine Klientel durchsetzen können. So darf Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU) Museumsneubauten planen wie niemand seit seinem Vor-Vor-Vorgänger Hilmar Hoffmann, Bildungsdezernentin Jutta Ebeling (Die Grünen) kann Schulen im großen Stil bauen und sanieren, und Sportdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) lässt ungestraft eine Mehrkostenvorlage nach der anderen für das Stadion am Bornheimer Hang präsentieren.

          Es fehlt an Führung

          Schwierigkeiten entstehen im Magistrat immer dann, wenn die Zuständigkeiten verschiedener Dezernate gleichzeitig berührt sind. Die peinlichen Vorgänge um die Umsiedlung der Radeberger-Brauerei sind nur das jüngste und krasseste Beispiel. Vorher war es das Verwirrspiel um einen Standort für das Museum der Weltkulturen, andere Beispiele lassen sich leicht finden. Es fehlt an Führung.

          Boris Rhein (CDU) hat unter dem Zuständigkeitschaos am meisten gelitten. Indem ihn Roth aus dem von ihm geliebten Sicherheitsdezernat ins Wirtschaftsdezernat versetzt hatte, bekam er seine Ohnmacht gleich doppelt zu spüren. Zum Grüßonkel degradiert, musste er sich gleichzeitig als Prügelknabe fühlen: Er war schuld, wenn es um den Wegzug von Börse, Degussa, Radeberger oder Suhrkamp ging. Kein Wunder, dass er den Beispielen irgendwann folgte und selbst sein Heil auswärts suchte – als Staatssekretär im Innenministerium in Wiesbaden.

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