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Frankfurter Koalitionsvertrag : Nur anders formuliert

Die „Erklärung“ zum geplanten Frankfurter Koalitionsvertrag wirft einige Fragen auf. Bild: dpa

Die „Erklärung“ zum geplanten Koalitionsvertrag lässt einen stutzig werden: Während man den Begriff „Gesamtverkehrskonzept“ im Vertrag vergeblich sucht, bleiben neue Konzepte wie der „Masterplan Verkehr“ unerklärt.

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          Die am Samstag von Grünen, SPD, FDP und Volt vorgelegte „Erklärung“ zum geplanten Koalitionsvertrag hat neue Fragen aufgeworfen. So ist der Begriff des „Gesamtverkehrskonzeptes“ im Vertrag selbst nicht explizit zu finden. Enthalten ist er nun allerdings in der ergänzenden „Erklärung“, die nach Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die FDP-Basis und dem damit verbundenen Wunsch der Liberalen nach Nachbesserungen beim Thema Verkehrspolitik formuliert wurde. Darin findet sich auch die Präzisierung, dass zur Erarbeitung eines solchen „Gesamtverkehrskonzeptes“ „externe, unabhängige wissenschaftliche Expertise“ einzuholen sei und „alle Betroffenen“ einzubinden seien.

          Mechthild Harting
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Im Koalitionsvertrag ist statt von einem „Gesamtverkehrskonzept“ von einem „Masterplan Verkehr“ die Rede und davon, dass künftig für „komplexe Maßnahmen“ Konzepte gemeinsam mit Bürgern und Experten erarbeitet werden sollten. „Wir wollen den Menschen vor Ort in Kooperation mit den Ortsbeiräten mehr Möglichkeiten zur Gestaltung ihres Umfeldes geben“, heißt es und: „Es ist uns wichtig, dass zentrale Projekte wissenschaftlich begleitet werden.“

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