https://www.faz.net/-gzg-a4mdi

Warten auf bessere Covid-Daten : Frankfurter CDU sagt Parteitag wegen Pandemie ab

Sportsfreund: Im August tagte die CDU des Kreisvorsitzende Jan Schneider noch im FSV-Stadion am Bornheimer Hang Bild: Lando Hass

Für den 7. November hat die Frankfurter CDU ihren Parteitag geplant, nun sagt sie ihn ab. Anstatt die Bundestagskandidaten bald zu küren, wartet der Kreisverband auf bessere Corona-Zahlen.

          2 Min.

          Die Frankfurter CDU hat ein Problem, und das Problem beginnt mit „P“: Die Rede ist vom nächsten Parteitag, der eigentlich am 7. November die beiden Bundestagskandidaten bestimmen sollte. Dieses Vorhaben hat sich nun zerschlagen. Wegen der hohen Infektionszahlen in Frankfurt hat die Parteiführung am Dienstag entschieden, die Veranstaltung vorerst abzusagen.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Angesichts eines Inzidenzwerts von mehr als 120 in der Stadt – bei steigender Tendenz – hält der Kreisvorsitzende Jan Schneider ein solches Treffen für „das falsche Signal“, wie er der F.A.Z. sagte. Er habe die Absage mit den beiden Bundestagsabgeordneten Bettina Wiesmann und Matthias Zimmer besprochen. Auch neue Äußerungen von Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Die Grünen) zur Dramatik der Lage hätten zu der Entscheidung beigetragen. „Wir müssen da die Notbremse ziehen. Die Lage spitzt sich weiter zu.“

          Hygienekonzept schon eingereicht

          Die CDU-Delegierten werden also bald abermals Post von der Partei bekommen. Gerade erst war ihnen die Einladung zu den beiden Wahlkreis-Veranstaltungen zugeschickt worden, die am Samstag in zwei Wochen im großen Saalbau-Gebäude in Zeilsheim stattfinden sollten. Kreisgeschäftsführerin Ann-Kristin Müller hatte auch schon ein Hygienekonzept beim städtischen Gesundheitsamt eingereicht. Ihr Plan sah vor, dass die Wahlkreisdelegierten nacheinander tagen: Von zehn bis zwölf Uhr sollten die Vertreter des westlichen Wahlkreises 182 zusammenkommen, von 13 bis 15 Uhr dann die Delegierten aus dem östlichen Wahlkreis 183. In beiden Fällen wären etwa 140 Personen stimmberechtigt gewesen.

          Müller hatte schon einmal eine gute Lösung gefunden. Als es Ende August um die Kandidaten für das Stadtparlament gegangen war, buchte sie für den damaligen Parteitag kurzerhand das Stadion am Bornheimer Hang. Auf der Haupttribüne war ausreichend Platz, um sich mit dem nötigen Corona-Abstand zu treffen. Doch für eine solche Alternative ist es mittlerweile zu kalt.

          Deshalb sollten die CDU-Bundestagskandidaten drinnen gewählt werden. Doch die Planung war schwierig: Müller wusste nicht, wie viele Teilnehmer erlaubt sein würden. Die Regeln des Landes Hessen schreiben bei einer Inzidenz von 50 und mehr für öffentliche Veranstaltungen eine maximale Teilnehmerzahl von 100 vor. In dem Fall wäre die CDU-Geschäftsführerin gezwungen gewesen, etwa 40 Delegierte je Wahlkreis von einer Teilnahme abzuhalten. Allerdings hätte das Gesundheitsamt auch eine Sondergenehmigung erteilen können, wodurch 140 bis 150 Personen hätten teilnehmen dürfen.

          „Mit deutlich reduzierten Teilnehmerzahlen“

          Im Extremfall hätte die Geschäftsführerin sogar eine jüngst beschlossene Regelung der Landes-CDU anwenden können. Die sieht vor, dass „Parteitage und Delegiertenversammlungen auch unter Bedingungen der Pandemie mit deutlich reduzierten Teilnehmerzahlen“ abgehalten werden können – sofern das behördlich verlangt wird. Ein Delegierter kann dann nicht nur zehn, sondern bis zu 100 Parteimitglieder vertreten. Für die beiden Frankfurter Wahlkreise hieße das im schlimmsten Fall, dass jeweils 14 Delegierte die Bundestagskandidaten bestimmen würden.

          Parteichef Schneider sieht dafür derzeit keine Grundlage. „Das wäre nur bei immensem Zeitdruck zu rechtfertigen.“ Doch den habe die Frankfurter CDU noch nicht. „Wir können auch im Januar oder Februar unsere Bundestagskandidaten nominieren“, sagt Schneider. Es bringe nichts, wenn manche Delegierte mit schlechtem Gefühl teilnähmen, manche aus Furcht gleich daheim blieben und wieder andere von vorneherein die Befürchtung hätten, eine Wahl durch weniger Delegierte sei rechtlich nicht einwandfrei.

          Im westlichen Wahlkreis 182 steht der CDU ein spannender Wettstreit ins Haus. Dort hat Mandatsträger Matthias Zimmer voraussichtlich zwei Konkurrenten: Martin Heipertz und Axel Kaufmann. Im östlichen Wahlkreis 183 ist die Abgeordnete Bettina Wiesmann bisher die einzige Bewerberin für die Kandidatur.

          Weitere Themen

          „Sehr ernst und viel zu hoch“ Video-Seite öffnen

          RKI-Chef zu den Fallzahlen : „Sehr ernst und viel zu hoch“

          Das Robert-Koch-Institut schätzt die Corona-Lage in Deutschland nach wie vor als „sehr ernst“ ein. Die Fallzahlen seien immer noch „viel zu hoch“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler. Eine „gute Nachricht“ sei allerdings, dass die Zahlen aktuell nicht weiter stiegen.

          Topmeldungen

          Franziska Giffey: Möchte die Berliner mit dem Thema Innere Sicherheit überzeugen.

          Parteitag der Berliner SPD : Giffey will es wissen

          Auf dem ersten hybriden Parteitag der Berliner SPD wirbt die Bundesfamilienministerin für ihre Führungsrolle in der Hauptstadt. Zu ihrer Doktorarbeit sagt sie nichts. Nun kommt es darauf an, wie stark ihre Partei sie machen will.
          Ein AfD-Mitglied beim Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende

          Vor dem Parteitag : Die AfD trifft sich im Wunderland

          Rund 600 Delegierte wollen auf dem Gelände des einstigen Kernkraftwerks in Kalkar über ein Rentenkonzept debattieren – unter strikter Einhaltung der Maskenpflicht, sonst droht ein Abbruch.
          Torreiche Partie: Wolfsburg besiegt Bremen.

          5:3-Sieg gegen Bremen : Wolfsburg gewinnt packendes Nordduell

          Das Spiel zwischen Wolfsburg und Bremen entwickelt sich schnell zu einer turbulenten Partie. Beide Mannschaften liefern sich einen sehenswerten Schlagabtausch. Am Ende freuen sich die Wölfe über einen verdienten Jubiläumserfolg.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.