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Frankfurter Bahnhofsviertel : Verdeckte Sexleistung

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In den Kabinen des Video-Ladens im Frankfurter Bahnhofsviertel ist es nachweislich zu sexuellen Kontakten gekommen. (Symbolbild) Bild: Helmut Fricke

Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat den Eilantrag eines Ladenbesitzers aus dem Bahnhofsviertel gegen die Schließung seiner Videokabinen abgelehnt. Prostituierte hatten darin Kunden bedient.

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          Ein auf Sexartikel und pornographische Videos spezialisierter Laden im Bahnhofsviertel muss es hinnehmen, dass seine Videokabinen versiegelt werden. Das Verwaltungsgericht hat am Donnerstag eine entsprechende Verfügung des städtischen Gesundheitsamts bestätigt. Das Amt war gemäß den Verordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz eingeschritten, nachdem es davon erfahren hatte, dass an diesen Orten Prostituierte Kunden bedienten. Aufgrund der Gefahren, sich in Bordellen oder ähnlichen Einrichtungen mit dem Coronavirus anzustecken, sind diese bis auf weiteres geschlossen; wann diese Verordnung aufgehoben wird, ist nicht abzusehen. Nachdem der Ladenbetreiber auch nach Gesprächen mit Mitarbeitern des Gesundheitsamts nicht bereit war, diese Praxis zu unterbinden, schritt die Behörde ein.

          In dem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht trug der Geschäftsinhaber vor, sämtliche Hygiene- und Abstandsvorschriften würden eingehalten und nach jedem „Kundenbesuch“ würden die Kabinen gründlich desinfiziert. Außerdem sei sichergestellt, dass jeweils nur einzelne Personen Zutritt erhielten. Die Kabinen müssten daher entsiegelt werden.

          Das Gericht stellte in seinem Beschluss fest, dass es weniger auf die Bezeichnung der „Betriebsstätte“ als auf deren „faktische Nutzung“ ankomme. Nachweislich sei es in den Kabinen zu sexuellen Kontakten gekommen oder diese seien zumindest dort angebahnt worden. Das Geschäftsmodell sei auf entgeltliche sexuelle Kontakte angelegt gewesen. Weil der Inhaber dies nicht unterbunden und sich sogar Beschränkungen widersetzt habe, sei die Zwangsschließung rechtens. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig, er kann vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof angefochten werden.

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