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Nach Skandal : AWO verliert den Status „gemeinnützig“

Nicht mehr gemeinnützig: die Frankfurter AWO Bild: Frank Röth

Die Finanzbehörden haben der Frankfurter AWO für mehrere Jahre rückwirkend die Gemeinnützigkeit aberkannt. Die Arbeiterwohlfahrt muss nun einen sechsstelligen Betrag an Steuern zurückzahlen.

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          Der Frankfurter Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) verliert für die Jahre 2014 bis 2017 die Gemeinnützigkeit. Diese Entscheidung der Finanzbehörden teilte am Mittwoch der AWO-Vorstandsvorsitzende Steffen Krollmann mit. Dass die daraus resultierenden Nachzahlungen an Umsatz-, Gewerbe- und Körperschaftsteuern einen sechsstelligen Betrag ausmachten, wollte Krollmann mit Hinweis auf das Steuergeheimnis nicht bestätigen. Weil aber diese Entscheidung abzusehen gewesen sei, habe man in den vergangenen Monaten Rückstellungen gebildet und könne auch aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage die Zahlungen auch „stemmen“, sagte Krollmann.

          Helmut Schwan
          Freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

          Auf Nachfrage sagte er, die AWO werde die Entscheidung des Finanzamtes nicht anfechten, man habe eng mit diesem zusammengearbeitet. Schließlich beruhe die Neueinschätzung für den besagten Zeitraum im Wesentlichen auf den Argumenten, die die neue Führung des Kreisverbandes unter seiner Leitung auch in dem Rechtsstreit mit dem früheren Gremium um Jürgen Richter vorbringe: Die extrem hohen Gehälter, die sich die ehemalige Geschäftsführung genehmigt habe, die ungerechtfertigten Abfindungen oder die in den früheren Jahren hohe Zahl von teuren Dienstwagen rechtfertigten eben nicht den Status der Gemeinnützigkeit.

          Für die Jahre 2018 und womöglich auch für 2019 rechnet Krollmann mit einem ähnlichen Bescheid, für die Folgejahre erwartet er, dass die AWO Frankfurt wieder als gemeinnützig eingestuft werde. „Schließlich sind wir angetreten, die Affäre aufzuarbeiten.“

          Seiner Meinung nach sind die laufenden Verträge mit der Stadt, etwa für die Betreuung von Kindern und alten Menschen, nicht von dem Steuerbescheid betroffen. Womöglich gefährdete kleinere Projekte werde man aus eigenen Mitteln fortführen. Für Spenden gilt laut AWO, dass die schon ausgestellten Bescheinigungen gültig blieben, man dürfe vorerst jedoch keine weiteren ausstellen.

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