Haushaltsdefizit in Frankfurt : Verpasste Chancen
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Kämmerer Uwe Becker sieht einen Teil der Schuld für die Schulden beim Land Hessen. Bild: dpa
Trotz steigender Steuereinnahmen häufen sich in Frankfurt die Schulden an. Die Stadt muss bei ihren Ausgaben Schwerpunkte setzen – doch nicht jede Wohltat rechnet sich.
Die Wirtschaft brummt, die Steuereinnahmen erreichen von Jahr zu Jahr Rekordhöhen, und Frankfurt häuft Schulden an. Nach dem Motto „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“ will Kämmerer Uwe Becker (CDU) Mitte Dezember den Entwurf für einen Doppelhaushalt vorlegen, der mit einem Defizit von 153 Millionen Euro für nächstes Jahr und mit knapp 200 Millionen für das Jahr 2021 kalkuliert. Auf längere Sicht soll der Schuldenzuwachs zwar tunlichst gebremst werden, aber einen ausgeglichenen Haushalt strebt die Römerkoalition aus CDU, SPD und Grünen auch für die Folgejahre nicht an.
Der Kämmerer sieht, nicht ganz zu Unrecht, einen Teil der Schuld für die Schulden beim Land Hessen. Tatsächlich hat das Land im vergangenen Jahrzehnt – zunächst unter schwarz-gelber, seit Anfang 2014 unter schwarz-grüner Federführung – kaum eine Chance ausgelassen, den finanziellen Spielraum seiner größten Stadt zu schmälern. Allein weil das Land den kreisfreien Städten seit 2011 keinen Anteil an der Grunderwerbsteuer mehr zuweist, hat Frankfurt insgesamt fast eine Milliarde Euro weniger in der Kasse.
Ja, die Dinge stünden deutlich besser für die Mainmetropole, wenn der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sein Steuersäckl ganz weit öffnen würde. Doch der hat Besseres zu tun und konzentriert sich auf die Stärkung der ländlichen Gebiete Hessens. Denen geht es im Vergleich zu Frankfurt nämlich noch deutlich schlechter, und von deren Stärkung wird auch die wirtschaftsstarke Rhein-Main-Region profitieren.
Es führt kein Weg daran vorbei: Frankfurt muss bei seinen Ausgaben Schwerpunkte setzen. Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten und Verkehr sind in einer wachsenden Stadt unumgänglich, aber nicht jede Wohltat rechnet sich. Ob es angesichts der düsteren Finanzlage ratsam ist, Kindern und Jugendlichen von Januar an auch in nichtstädtischen Museen und im Zoo freien Eintritt zu gewähren, hätte in der Römerkoalition aus CDU, SPD und Grünen beispielsweise durchaus in Frage gestellt werden dürfen. Eine verpasste Chance. Nun bleibt nur zu hoffen, dass man es sich bei den anstehenden Debatten über die Sanierung der Städtischen Bühnen, den Bau eines Kinder- und Jugendtheaters und die Modernisierung des Zoos nicht noch einmal so einfach macht.
