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Peter Feldmann : Frankfurter Oberbürgermeister widerruft eigene Erklärung

Im November befinden die Frankfurter in einem Bürgerentscheid über die mögliche Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Bild: dpa

Monatelang ließ der Frankfurter Oberbürgermeister wissen, im Januar 2023 werde er zurücktreten. Jetzt will er davon nichts mehr wissen.

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          Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will in dem Fall, dass die Bürger am 6. November nicht in ausreichender Zahl für seine Abwahl stimmen, bis zum regulären Ende seiner Wahlperiode im Jahr 2024 im Amt bleiben. Das teilte er am Montagabend mit. Damit rückt Feldmann von einem Verfahren ab, das er im Sommer selbst vorgeschlagen hatte und von dem bisher auf der Homepage der Stadt im Internet zu lesen war, diese Erklärung werde er nicht widerrufen.

          Manfred Köhler
          Ressortleiter der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Feldmann hatte im Juli mitgeteilt, er wolle sein Amt Ende Januar 2023 niederlegen; entsprechende Schreiben wolle er beim Notar hinterlegen. Er hatte damals zwei unterschiedliche Wege aus dem Amt genannt, die die Hessische Gemeindeordnung zulässt, nach einigen Tagen jedoch wissen lassen, dass er nur noch einen davon einschlagen werde, die Abwahl durch die Stadtverordneten, der er dann zum 31. Januar nachkommen werde.

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