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Frankfurt : Magistrat schon 2004 über Turnfest-Mehrkosten informiert

Am 20. Mai und 5. Juni 2009 soll das Turnfest stattfinden Bild: F.A.Z. - Wonge Bergmann

Dass das Frankfurter Turnfest um ein Vielfaches teuer wird, als geplant, war wohl schon seit Jahren bekannt. Stadträtin Birkenfeld soll nun prüfen, ob die Veranstaltung günstiger zu organisieren ist.

          Der Magistrat der Stadt Frankfurt wusste schon Monate vor den Stadtverordneten, dass das Internationale Deutsche Turnfest 2009 deutlich teurer werden würde als jene 5,14 Millionen Euro, die er sich im März 2005 für die Ausrichtung genehmigen ließ. Das geht aus neuen Angaben des Sportdezernats hervor. Demnach informierte die Messe Frankfurt GmbH den Magistrat schon im Sommer 2004 darüber, dass sie steuerrechtlich dazu verpflichtet sei, der Stadt als Anteilseignerin Leistungen für die Ausrichtung zu marktüblichen Konditionen zu berechnen. Auf die Frage, wann die Messe das Sportdezernat unter dem damaligen Stadtrat Joachim Vandreike (SPD) in Kenntnis setzte, teilte das Dezernat schriftlich mit: „Die Einschätzung der von der Messe beauftragten Wirtschaftsprüfer stammt vom Juli 2004.“

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Diese Aussage deckt sich mit Angaben der Messe GmbH. Der zuständige Geschäftsführer Uwe Behm hatte berichtet, dass sein Unternehmen „bereits 2004“ klargestellt habe, dass es die Hallen und Flächen „zu marktüblichen Konditionen bereitstellen“ werde – und nicht unentgeltlich. Vandreike dagegen hatte behauptet, die Messe GmbH habe eine „feste Zusage“ zur Beteiligung am Turnfest gebrochen. Das Unternehmen, das zu 60 Prozent der Stadt und zu 40 Prozent dem Land gehört, habe nie erwähnt, dass es der Stadt zwölf Millionen Euro berechnen werde.

          Es gibt keine Ausstiegsklausel

          Nun berichtete Vandreike auf Anfrage von einem Gespräch mit Wirtschaftsprüfern der Messe von August 2004: „Ich erinnere mich, dass in dem Gutachten die Frage der entgeltfreien Zurverfügungstellung der Messehallen als steuerlich problematisch bezeichnet wurde.“ Weiter sagte der damalige Sportdezernent, der seit 2006 nicht mehr dem hauptamtlichen Magistrat angehört: „Nach meiner Erinnerung haben die Gutachter dazu aber Lösungsvorschläge gemacht.“ Auf Grundlage dieser Vorschläge habe er die Magistratsvorlage erstellt und die Summe von 5,14 Millionen Euro hineingeschrieben. „Ich habe die Vorlage nach bestem Wissen und Gewissen erstellt.“

          Statt der 5,14 Millionen Euro muss die Stadt nach Schätzung der jetzigen Sportdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) „zwischen 25 und 30 Millionen Euro“ für das zwischen 20. Mai und 5. Juni 2009 geplante Turnfest zahlen. Zu den Messekosten kommen sieben bis acht Millionen Euro für die städtische Tourismus + Congress GmbH hinzu sowie Ausgaben etwa für zwei Bühnen in der Innenstadt, eine Turnmeile am Main und die Eröffnungsfeier. Müsste Frankfurt die Ausrichtung per Kredit finanzieren, addierten sich auch Zinskosten in beträchtlicher Höhe.

          Nach Angaben des Sportdezernats gibt es in dem Vertrag zwischen der Stadt und dem Deutschem Turner-Bund (DTB) keine Ausstiegsklausel. Stadträtin Birkenfeld soll auf Wunsch der CDU-Fraktion nun prüfen, ob die Veranstaltung günstiger zu organisieren ist. Der DTB ist nach eigenen Worten „nicht erfreut“ über das Bild, das die Stadt als Ausrichter derzeit abgibt. Präsident Rainer Brechtken forderte, „die anstehenden Finanzierungsfragen rasch zu klären“. Das Turnfest gilt als weltgrößte Breitensportveranstaltung; erwartet werden rund 75.000 Teilnehmer.

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