https://www.faz.net/-gzg-8zws8

Haikel S. : Terrorverdächtiger weiter in Frankfurt

Einsatz: Szene von der Razzia gegen Salafisten in Frankfurt am 1. Februar Bild: Maximilian von Lachner

Der Terrorverdächtige Haikel S. sitzt weiter in Frankfurt in Untersuchungshaft. Dabei hätte er schon Ende März abgeschoben werden sollen.

          1 Min.

          Haikel S., am 1. Februar unter dem Verdacht festgenommen, als Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ und Kopf eines salafistischen Netzwerkes Anschläge in Deutschland vorbereitet zu haben, sitzt weiter in Frankfurt in Untersuchungshaft. Zwar gibt es auf mehreren Ebenen Bemühungen, den Sechsunddreißigjährigen zurück in seine Heimat Tunesien zu bringen, allerdings sind die Hürden dazu noch immer nicht beiseitegeräumt. Es fehlten noch wichtige Unterlagen, insbesondere ein regulärer Haftbefehl, um ihn wegen des Verdachts, in Tunesien an Sprengstoffanschlägen beteiligt gewesen zu sein, ausliefern zu können, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft gestern auf Anfrage.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Nach einer Verfügung des Frankfurter Ausländeramtes sollte Haikel S. Ende März abgeschoben werden. Er saß schon in einem Flugzeug mit Ziel Tunis, seine Anwältin erwirkte jedoch in letzter Minute einen gerichtlichen Stopp. Nun müssen zunächst die Behörden in dem nordafrikanischen Land zusichern, dass ihm in seiner Heimat weder Todesstrafe noch Folter drohen. Diese Auskunft über eine diplomatische Verbalnote zu erlangen läuft über das Auswärtige Amt und ist eine heikle diplomatische Mission, weil Tunesien sich als demokratischer Rechtsstaat sieht. Einiges spricht derzeit dafür, dass S. in Deutschland der Prozess gemacht und er auch sonst die hessischen Gerichte weiter beschäftigen wird. Gegen die Ablehnung seines Asylantrags hat er Rechtsmittel beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt. Der Tunesier war vor Jahren mit einem Studentenvisum nach Deutschland gekommen.

           

          Weitere Themen

          Ramelow schlägt Lieberknecht vor Video-Seite öffnen

          Nach dem Thüringen-Debakel : Ramelow schlägt Lieberknecht vor

          Die 61-Jährige war von 2009 bis 2014 Ministerpräsidentin von Thüringen. Sie soll Teil einer „technischen Regierung“ sein, die Neuwahlen ermöglichen soll. Nach Angaben der Linken in Thüringen soll der Landtag Anfang März aufgelöst werden und ein Beschluss für Neuwahlen fallen.

          Topmeldungen

          Bodo Ramelow (Linke) am 18. Februar in Erfurt

          Thüringen : Alle zurück auf Los

          Nach der Absage von Christine Lieberknecht ist in Thüringen abermals alles offen. Bis Freitag wollen die Beteiligten eine Lösung finden. Nur wie?
          Silicon Valley: Hier gilt ein neues Datenschutzgesetz.

          Datenschutzgesetz : Neuer Goldrausch in Kalifornien

          In dem amerikanischen Bundesstaat gelten neue Datenschutzregeln. Unternehmen müssen sich seit Jahresanfang in vollem Umfang auf die neuen Vorschriften einstellen. Deutsche Start-ups wittern deshalb gute Geschäfte.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.