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Frankfurt : Gewerbesteuer sprudelt weiter

Bild: F.A.Z.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen steuert Frankfurt auf ein Rekordergebnis zu. Bislang haben die Unternehmen der Stadt 1,24 Milliarden Euro überwiesen - exakt so viel, wie im Vorjahr.

          Nach dem dritten Quartal steht fest, dass Frankfurt auch in diesem Jahr bei der Gewerbesteuer ein sehr gutes Ergebnis erzielen wird. Wie das Kassen- und Steueramt mitteilte, haben die Unternehmen im Stadtgebiet bisher rund 1,24 Milliarden Euro überwiesen – das entspricht exakt dem Wert des Vorjahreszeitpunkts. 2006 hatte die Stadt nach vier Quartalen rund 1,54 Milliarden Euro aus der Gewerbesteuer eingenommen. „Es sieht so aus, als könnten wir das in etwa wieder erreichen“, sagte Amtsleiter Hanns-Joachim Kühn auf Anfrage. Man müsse nun abwarten, wie hoch die vom Finanzamt geforderten Rückzahlungen im letzten Quartal ausfielen.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Träfe Kühns Prognose zu, wäre das Spitzenergebnis in diesem Jahr allerdings unter deutlich schwierigeren Bedingungen zustande gekommen: Zu Jahresbeginn hatte Frankfurt den Hebesatz der Gewerbesteuer um 30 auf 460 Punkte gesenkt; ferner wird die Stadt durch die Unternehmensteuerreform der Bundesregierung erheblich getroffen. Beide Faktoren haben nach Ansicht von Fachleuten Mindereinnahmen von mehr als 100 Millionen Euro verursacht. „Die sieht man im Ergebnis aber nicht, weil die konjunkturelle Lage sie wettmacht“, sagte Kühn. Anders gesagt: Ohne die Hebesatzsenkung und die Steuerreform hätte Frankfurt deutlich mehr als 1,6 Milliarden Euro aus der Gewerbesteuer zu erwarten. Sie ist mit einem Anteil von rund 65 Prozent an den Brutto-Einnahmen die wichtigste Geldquelle der Stadt.

          Kämmerer Becker will Schulden weiter senken

          Kämmerer Uwe Becker (CDU) kann somit im Vergleich zum Haushaltsplan 2007 (1,14 Milliarden Euro) bei der Gewerbesteuer mit mindestens 350 Millionen Euro zusätzlich rechnen. Nicht zuletzt deshalb hat er kürzlich für das nächste Jahr einen ausgeglichenen Haushalt angekündigt – ein ungewöhnlicher Schritt, weil der Kämmerer den Fraktionen im Rathaus damit offiziell zeigt, dass es der Stadt finanziell bessergeht. Dies wiederum lässt in der Regel deren Wunschzettel länger werden. Zugleich versprach Becker jedoch, die langfristigen Schulden weiter zu senken, die derzeit rund 1,35 Milliarden Euro betragen. Dass er auch in Zukunft mit guten Zahlen rechnet, zeigt die Ankündigung, für die nächsten Jahre mit einer Gewerbesteuereinnahme von 1,3 Milliarden Euro zu kalkulieren.

          Bei der Gewerbesteuer ist ein Rekordergebnis in Sicht

          Bei den übrigen Steuerarten geht das Kassen- und Steueramt nach eigenen Angaben davon aus, dass die Planzahlen für 2007 weitgehend erreicht werden. So sind beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer nach zwei Quartalen 145 der geplanten 280 Millionen Euro geflossen. „Da liegen wir im Soll“, sagte Behördenleiter Kühn. Beim Anteil an der Umsatzsteuer dagegen seien erst 60 der erwarteten 124 Millionen Euro gezahlt worden – „da könnten wir am Ende fünf Millionen drunter liegen“. Für beide Steuerarten wird das dritte Quartal erst Ende dieses Monats berechnet.

          Die Einnahmen aus der Grundsteuer sind abermals stabil, wie Kühn weiter sagte. Die geplanten 157 Millionen Euro werde die Stadt mit großer Wahrscheinlichkeit erreichen. Erstaunt zeigte sich der Amtsleiter über die Höhe der Landeszuweisung aus der Grunderwerbsteuer. Bei diesem Posten hat Frankfurt laut Kühn schon nach neun Monaten die kalkulierten 54 Millionen Euro eingenommen – „und das, ohne dass größere Grundstücke im Stadtgebiet verkauft worden sind“. Woher die guten Zahlen kommen, könne er sich im Moment nicht erklären.

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