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Frankfurt - Die wachsende Stadt : Frankfurt wird überrollt

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Immerhin läuft jetzt das Planfeststellungsverfahren für die nordmainische S-Bahn für die Abschnitte außerhalb Frankfurts. Und auch für den wegen der langen Untertunnelung besonders schwierigen und teuren Abschnitt im Frankfurter Osten soll noch in diesem Jahr mit der Planfeststellung begonnen werden.

Die erhoffte S-Bahn-Verbindung nach Hanau wie auch der Ausbau der S6 nach Bad Vilbel und nach Friedberg würden dem von Wohnungsmangel geplagten Frankfurt Optionen eröffnen. Denn in Hanau und Friedberg stehen einst militärisch genutzte Flächen für den Wohnungsbau zur Verfügung. Mit der S-Bahn könnten die künftigen Bewohner schnell in die Mainmetropole pendeln. Auch die Regionaltangente West, die von Bad Homburg über Eschborn, Frankfurt-Höchst und den Flughafen nach Neu-Isenburg führen soll, würde einige potentielle Baugebiete an den Verkehr anschließen.

15 Jahre dauern Verkehrsplanungen in etwa

In Frankfurt selbst muss es ein vorrangiges Ziel sein, neue Stadtteile zügig an das Schienennetz anzubinden. Im Falle des Frankfurter Bogens ist das mit der Straßenbahnlinie 18 gelungen, deren Bau der damalige Verkehrsdezernent Lutz Sikorski (Die Grünen) in einem Kraftakt vorangetrieben hat. Auch den Riedberg konnte er über die A-Strecke der U-Bahn ans Schienennetz binden. Allerdings hat dafür die Koalition von CDU und Grünen sofort nach ihrer Machtübernahme 2006 die sogenannte D-II-Linie von Bockenheim nach Ginnheim gekippt, obwohl der Baubeginn kurz bevorstand und die Finanzierung gesichert war.

Diese Entscheidung hält der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Oesterling für einen schweren Fehler. Dem Frankfurter Verkehr sei so eine wichtige Entwicklungsmöglichkeit genommen worden. In ihrem Koalitionsvertrag von 2011 hat Schwarz-Grün das damals abgesagte Vorhaben wiederaufgenommen, allerdings setzt die Koalition jetzt auf eine oberirdische Verbindung, wie sie die Initiative „Frankfurt 22“ vorgeschlagen hat. Über eine solche D-Linie könnte man auch die von der SPD vorgeschlagene Trabantenstadt zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach anbinden, sagt Oesterling. Das dürfte allerdings erst in zehn bis 15 Jahren möglich sein: So lange dauern Verkehrsplanungen erfahrungsgemäß.

Zwei weitere Schienenprojekte hat Frankfurt mittlerweile auf den Weg gebracht. Durch eine Verlängerung der Linie U5 in Richtung Westen wird das neue Europaviertel erschlossen. Und der neue Flughafenstadtteil Gateway Gardens soll einen S-Bahn-Anschluss bekommen. Das Projekt einer U-Bahn ins Europaviertel zeigt beispielhaft, vor welchen Schwierigkeiten die Stadt steht. Die Kosten sind vor kurzem um mehr als 50 Millionen Euro gestiegen, statt 220 wird die Strecke nun 270 Millionen Euro kosten.

Verkehrswesen ist unterfinanziert

Bisher standen der Stadt zwei verlässliche Finanzierungsinstrumente zur Verfügung: das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), über das der Bund den Kommunen Investitionsmittel zur Verfügung stellt, und die Stellplatzablöse, die bisher Bauherren zu zahlen hatten, die nicht genügend Parkplätze ausweisen konnten. Das GVFG läuft 2019 aus, bisher ist keine Nachfolgeregelung in Sicht. Und die Stellplatzablöse ist nach einer vom Land erlassenen neuen Bauordnung weitgehend entfallen. Auf irgendeinem Weg muss die Verkehrsinfrastruktur aber bezahlt werden. Das Geld kann nach Meinung von Verkehrsdezernent Majer aus dem allgemeinen Steuertopf kommen oder von den Projektträgern, die neue Baugebiete erschließen. Auch Mischfinanzierungen seien möglich.

Allerdings wird günstiger Wohnraum kaum geschaffen werden, wenn die Projektträger auch noch die Kosten für die Infrastruktur übernehmen müssen. Geld aus dem Steuertopf für Verkehrsprojekte zu bekommen ist nicht einfach, denn das Verkehrswesen ist seit langem nahezu überall unterfinanziert. Wenn keine Lösung gefunden wird, werden die Städte irgendwann Maut-Häuschen an ihrer Stadtgrenze aufstellen, wie Majer warnt. Für eine gute Idee hält er das nicht.

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