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Frankfurt : Chance auf ausgeglichenen Etat

Kann sich über gute Steuerzahlen freuen: Frankfurts Kämmerer Uwe Becker Bild: Röth, Frank

In Frankfurt sprudelt kräftig die Gewerbesteuer. Für die Stadt die Chance, in diesem und nächstem Jahr ohne neue Schulden auszukommen. Kämmerer Uwe Becker (CDU) bremst die Freude: „Das ist kein Grund zur Euphorie.“

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          Wegen der weiterhin sehr hohen Steuereinnahmen kann die Stadt Frankfurt für dieses und nächstes Jahr auf einen ausgeglichenen Haushalt hoffen. Wie das Finanzdezernat auf Anfrage bestätigte, haben die Unternehmen in den ersten acht Monaten des Jahres so viel Gewerbesteuer gezahlt, dass Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) statt eines Defizits von 65 Millionen Euro bis Jahresende einen ausgeglichenen Haushalt für möglich hält. „Entwickeln sich die Ausgaben wie geplant, sieht es gut aus“, sagte eine Sprecherin des Dezernats.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Der Kämmerer kalkuliert laut Haushaltsplan für das laufende Jahr mit Bruttoeinnahmen aus der Gewerbesteuer von 1,54 Milliarden Euro. Doch die Unternehmen in der Stadt arbeiten offenbar deutlich erfolgreicher als angenommen. Deshalb waren bis Ende August nach Angaben der Sprecherin schon rund 1,33 Milliarden Euro in die Kasse der Stadt geflossen – das sind 86 Prozent der geplanten Gesamtsumme für 2014. Bis zum Jahresende gibt es noch vier Steuermonate, bis dahin dürfte der erwartete Betrag übertroffen werden. Ob es für eine Frankfurter Rekordeinnahme reicht, steht nicht fest. Der Gewerbesteuerhöchstwert stammt aus dem Jahr 2007, damals zahlten die Unternehmen rund 1,7 Milliarden Euro brutto. Allerdings muss die Stadt auf diese Summe jedes Jahr eine Umlage von etwa 15 Prozent an das Land entrichten.

          Viele Unwägbarkeiten und Einmaleffekte

          Die Sprecherin warnte vor Euphorie: „Eine weitere Konsolidierung der Finanzen ist notwendig.“ Wegen des Wachstums der Stadt stünden immense Investitionen in die Infrastruktur bevor. Nicht ratsam sei es, die Gewerbesteuer-Einnahmen der ersten acht Monate auf das ganze Jahr hochzurechnen. „Das ist sehr gewagt.“ Es gebe Unwägbarkeiten. Hinzu kommen Einmaleffekte: Zu Jahresbeginn hatten viele Unternehmen ihre Vorauszahlungen nach oben korrigiert, weil das Geschäft besser lief als im Vorjahr.

          Dennoch haben die guten Zahlen Becker veranlasst, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 kurzfristig noch einmal zu überarbeiten. Statt mit einem Defizit von knapp 120Millionen Euro, das der Kämmerer noch im Mai bei der Vorstellung der Zahlen angenommen hatte, rechnet er für das nächste Jahr laut einer Sprecherin nun mit einem Minus von lediglich elf Millionen Euro. Hauptgrund dafür ist, dass Becker die Prognose für die Gewerbesteuer von knapp 1,6 Milliarden Euro auf 1,65 Milliarden Euro verändert hat. Es gebe aber noch weitere Faktoren, die das Ergebnis besser machten, sagte die Sprecherin. Als Beispiel nannte sie den geringeren Zinsaufwand der Stadt. Für das Jahr 2016 erwartet Becker dann nahezu konstante Gewerbesteuereinnahmen von 1,66 Milliarden Euro.

          Auf die Entwicklung der Kreditschulden haben Beckers Korrekturen zunächst keine Auswirkung, wie die Sprecherin erläuterte. Nach den Eckdaten des Doppelhaushalts werden sie bis Ende 2015 von derzeit rund 1,6 auf knapp 1,9 Milliarden Euro und bis Ende 2016 auf annähernd 2,2 Milliarden Euro steigen. Der Etatentwurf soll den Stadtverordneten Ende des Monats vorgelegt werden; dann sollen sie auch erstmals darüber beraten. Voraussichtlich im Dezember wird das Zahlenwerk, das in den nächsten beiden Jahren etwa 6,85 Milliarden Euro umverteilt, beschlossen.

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