37 Kundgebungen mit Auflagen : Frankfurt bleibt auch im Corona-Modus die Demo-Hauptstadt
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Eine von mehr als Tausend: „Querdenker“-Demo am 14. November 2020 in Frankfurt. Bild: Hannah Aders
Demonstrationen machen der Frankfurter Verwaltung viel Arbeit, manche genehmigt sie nur mit Auflagen. Trotzdem bleibt die Mainmetropole Hauptstadt der Kundgebungen.
Im Jahr 2020 hat es in Frankfurt nicht so viele Demonstrationen gegeben wie in den Jahren zuvor. Nach Mitteilung der Stadtverwaltung waren es 1201 nach 1741 im Jahr 2018 und 1754 im Jahr 2019. Die Versammlungsbehörde habe aber trotzdem gut zu tun gehabt, denn stets hätten die Corona-Beschränkungen bedacht werden müssen. Bei 37 Demonstrationen habe es Auflagen gegeben, eine sei zum Teil, drei seien ganz verboten worden.
Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.
Schon Auflagen wie die Verlegung des Versammlungsortes seien nur in Ausnahmen zulässig, heißt es weiter. Ein Verbot stelle aber ganz besondere Anforderungen an die Begründung, denn es stelle eine erhebliche Einschränkung der Grundrechte dar. Es sei nur das letzte Mittel, wenn grobe Rechtsverstöße zu erwarten seien oder schwerwiegende Beeinträchtigungen der Allgemeinheit. Um fundiert entscheiden zu können, würden vor einer Veranstaltung Gespräche mit dem Anmelder und der Polizei geführt.
Verbotsverfügungen besonders aufwendig
Verbotsverfügungen würden in der Regel juristisch angefochten und landeten vor Gericht. Es sei wichtig, klare und nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen, äußerte Karin Müller, die Leiterin des Ordnungsamts. „Die Versammlungsfreiheit ist ein durch das Grundgesetz garantiertes Recht, und es gilt immer wieder, die Balance zwischen Gewährleistung der Versammlungsfreiheit und der möglichen Beeinträchtigung anderer Rechtsgüter zu wahren.“ Nach Angaben der Verwaltung finden in Frankfurt die meisten Demonstrationen in ganz Deutschland statt, wenn man sie zur Einwohnerzahl in Beziehung setzt.
