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Prozess gegen Oberleutnant : Franco A. und sein Geschwurbel über Juden und Deutsche

Franco A. beim Prozessauftakt: Das Interesse für den Prozess ist riesig. Bild: Laila Sieber

Eine Sprachaufnahme verfestigt das Bild von Franco A.s antisemitischer Gesinnung. Im Prozess am Oberlandesgericht Frankfurt gibt es nicht nur darüber Diskussionen. Es geht es auch darum, ob Betrugsvorwürfe eingestellt werden sollen.

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          Franco A. hat vor Gericht schon einiges gesagt, was den Vorwurf seiner völkisch-nationalistischen und antisemitischen Gesinnung genährt hat. Als der Vorsitzende Richter neulich sagte, der Holocaust sei keine Meinung, sondern eine historische Tatsache, antwortete er, auch über historische Tatsachen könne man diskutieren. Als es am selben Tag darum ging, dass er über Claudia Roth den Satz geschrieben hatte, „Leute wie ihr saugen uns als Volk aus, das müsst ihr bezahlen“, rechtfertigte er das als „aus der Emotion heraus geschriebene Notiz“. Das sind nur einige Beispiele, die Stück für Stück ein Bild von A.s Gedankenwelt ergeben.

          Am Donnerstag hat dieses Bild neue Nahrung bekommen. Hintergrund war eine Diskussion über Sprachmemos, die auf einem Handy des Oberleutnants gefunden wurden. Es sind insgesamt 129, darunter selbst gesungene Lieder, Radiomitschnitte, Reden und Ansprachen für die Soldaten, die A. eines Tages zu führen hoffte. Außerdem tagebuchartig gesammelte Gedanken und laut Bundesanwaltschaft eine Art „Manifest“, das die Strafverfolger als Fortführung von A.s Masterarbeit werten, in der er vor einer „Durchmischung der Rassen“ warnte. Die Frage ist, welche Sprachmemos verwendet werden dürfen und bei welchen das Persönlichkeitsrecht dagegensteht, weil es um intime Beziehungen oder Ähnliches geht, was keine Relevanz für den Prozess hat.

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