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Feldmann und die Awo-Affäre : Alle Fragen offen

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann: Salami-Taktik in der Awo-Affäre Bild: dpa

Mit einem charmanten Witz und einer einfachen Strategie versucht Frankfurts Oberbürgermeister, die Affäre um die Vergütung seiner Frau zu umgehen. Das ist zu leicht. Der SPD-Politiker hätte darauf achten müssen, alle Prinzipien einzuhalten.

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          Der Frankfurter Oberbürgermeister hat gesprochen. Nach einer Woche Bedenkzeit hat er zur Awo-Affäre ein paar dürre Sätze veröffentlichen lassen, und auch aus Hintergrundgesprächen gingen die eingeladenen Journalisten gestern nicht schlauer heraus als hinein. Die Frage, ob er Einfluss auf die Anstellung und die Bezahlung seiner Frau als Leiterin einer bilingualen Kita der Arbeiterwohlfahrt Einfluss genommen habe, beschied Feldmann negativ. Er habe die Gehaltszettel nicht kontrolliert, schließlich schulde ihm seine Frau keine Rechenschaft.

          Im Interview mit der „Bild“-Zeitung hat Feldmann noch den launigen Satz hinzugefügt, dass er ungern anderen Männern empfehlen würde, bei ihren Frauen das Gehalt zu kontrollieren. Das Protokoll notiert, dass Feldmann an dieser Stelle über seinen eigenen Scherz gelacht hat.

          Leider ist der gar nicht lustig. Feldmann mag mit seinem lockeren Spruch Freunde eines oberflächlichen Verständnisses der Gleichberechtigung von Eheleuten für sich eingenommen haben. Er ist aber der Oberbürgermeister. Und an den werden hohe Maßstäbe angelegt. Wenn die eigene Frau Angestellte einer Institution ist, die vor allem mit städtischen Geldern finanziert wird, muss der maßgebliche Politiker der Stadt sicherstellen, dass alle Vorgaben peinlichst eingehalten werden. Das ist im vorliegenden Fall nicht geschehen. Die besondere Verantwortung Feldmanns gilt umso mehr, als er selbst lange Jahre Mitarbeiter der Awo war und sich damit gebrüstet hat, maßgeblich an der Idee für die Gründung der Kita, die dann von seiner Frau geleitet wurde, beteiligt gewesen zu sein.

          Der Oberbürgermeister ist Teil eines Awo-Netzwerkes, das bis auf den heutigen Tag dazu dient, Politiker der SPD mit zu gut bezahlten Posten zu versorgen. Den Ehrgeiz, diesen Missstand aufzudecken, hat Feldmann mit seinem überlangen Schweigen unwillentlich befördert. Die Awo-Affäre ist keineswegs ausgestanden.

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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