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Schwache Zahlen : Frankfurt nimmt fast ein Drittel weniger Gewerbesteuern ein

Sinkende Einnahmen: Der Bürgermeister von Frankfurt erwartet weitere finanzielle Belastungen. Bild: Lando Hass

Rund 323 Millionen Euro weniger Einnahmen als im Vorjahr: Die Stadt Frankfurt erwartet wegen der Corona-Krise einen schwierige finanzielle Zukunft. Der Kämmerer und Bürgermeister Uwe Becker fordert Disziplin von der Koalition.

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          Frankfurt steht vor einem finanziell schwierigen Herbst: In den ersten siebeneinhalb Monaten dieses Jahres hat die Stadt rund 323 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer eingenommen als zum selben Zeitpunkt des Vorjahres. Wie Kämmerer und Bürgermeister Uwe Becker (CDU) am Freitag mitteilte, gingen bislang 749 Millionen Euro von den Unternehmen auf den städtischen Konten ein; bis Mitte August 2019 waren es 1,072 Milliarden Euro gewesen. Der Rückstand hat sich im Vergleich zu Anfang Juli allerdings ein wenig verringert: Vor sechs Wochen hatte die Differenz beider Jahre noch 360 Millionen Euro betragen.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Becker wies auf weitere finanzielle Belastungen hin. So falle die übliche Fraport-Dividende in Höhe von 37 Millionen Euro weg; das Geschäft des Flughafenbetreibers ist von der Corona-Krise stark getroffen. Auch die Messe-Dividende in Höhe von sieben Millionen Euro und Einnahmen aus dem öffentlichen Nahverkehr sowie den Freizeit- und Kultureinrichtungen blieben aus. Weil die Stadt zudem auch Verluste der Stadtwerke Holding ausgleichen müsse, kämen „weitere Millionenlasten“ auf den Haushalt zu.

          Steuern stunden für die Wirtschaft

          Der CDU-Politiker forderte die schwarz-rot-grüne Rathaus-Koalition dazu auf, „auch über Wahlperioden hinweg finanzpolitisch verantwortlich auf unserem Konsolidierungskurs“ zu bleiben. „Die anstehende Kommunalwahl darf kein Hotspot zur Verbreitung von Haushaltsviren sein. Disziplin ist gefordert“, sagte er. In Hessen finden am 14. März 2021 Kommunalwahl statt. Um die örtliche Wirtschaft zu stützen, hat die Stadt nach Beckers Worten rund 37 Millionen Euro an Steuern gestundet. Die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer seien überdies um rund 140 Millionen Euro gesenkt worden.

          Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat für den Herbst Pläne zur Haushaltskonsolidierung angekündigt. Diese erscheinen zwingend. Denn der Kämmerer rechnet wegen der Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie mit einem Defizit von etwa 650 Millionen Euro in seinem 4,3-Milliarden-Etat.

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