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Fahrverbote in Hessen : Dicke Luft allerorten

Darmstadt: Klare Tendenz zur Besserung

Über ein mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Darmstadt wird das Verwaltungsgericht Wiesbaden am 21. November entscheiden. Um Fahrverbote zu vermeiden, hatten die Stadtverordneten Anfang September einen „Green City Plan“ verabschiedet. Er umfasst 48 Projekte mit rund 200 Vorschlägen, die kurz-, mittel- und langfristig zu einer deutlichen Reduktion der Stickoxidbelastung um 20 Prozent führen sollen. Das entspräche an der zentralen Messstelle Hügelstraße dem Wert von 38,4 Mikrogramm. Er wäre unterhalb des Grenzwertes von 40 Mikrogramm.

Wurden 2012 im Jahresmittel noch Werte von 62 Mikrogramm je Kubikmeter an Stickoxid gemessen, waren es 2017 noch 52,2 Mikrogramm. Nach den Hochrechnungen des Umweltamtes der Stadt werden dieses Jahr weniger als 48 Mikrogramm erwartet. Auch für den Stundengrenzwert von 200 Mikrogramm, der nicht öfter als 18 Mal im Jahr überschritten werden darf, ging die Zahl der Überschreitungen zurück: von 57 (2015) auf sechs (2017).

Angesichts dieser „klaren Tendenz zur Luftverbesserung“ setzt Oberbürgermeister Jochen Partsch (Die Grünen) darauf, dass es zu keinen Fahrverboten kommt. Partsch hatte überdies schon im September die Frage nach der „Verhältnismäßigkeit einer Fahrverbots-Bürokratie“ gestellt.

Mainz: Vorerst nur ein blaues Auge

Gemessen an dem, was in anderen deutschen Städten beim Thema Diesel-Fahrverbote schon alles angeordnet worden ist, sind die Mainzer am Mittwoch mit einem blauen Auge davongekommen. Das Verwaltungsgericht wusste in einem von der Deutschen Umwelthilfe angestrengten Verfahren die bisherigen Maßnahmen der um „saubere Luft“ bemühten Stadt durchaus zu würdigen. Dazu gehören etwa die Inbetriebnahme der neuen Mainzelbahn, die begonnene Umrüstung der Dieselbusflotte und der Aufbau eines Fahrradmietsystems.

Gleichwohl blieb das Gericht skeptisch, ob der „auf Kante genähte“ Luftreinhalteplan der Kommune wirklich ausreichen werde, um bei der Stickoxidbelastung schon im nächsten Jahr unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm zu kommen. Da doch in Bahnhofsnähe 2017 im Schnitt noch 48 Mikrogramm gemessen worden seien. Gleichwohl wurde den Mainzern eine Art Schonfrist bis zum Sommer eingeräumt. Bleibt man zwischen Januar und Juni 2019 beim Stickoxid im Mittel unter dem kritischen Wert – was aber vermutlich kaum zu schaffen ist –, wäre alles in Ordnung. Andernfalls sind laut Urteil von September an „geeignete Maßnahmen“ anzuordnen. Das könnten dann auch Diesel-Fahrverbote für einzelne Straßen sein; von einem Muss war zur Freude der Stadt vor Gericht aber nicht die Rede.

Limburg: Kleine Stadt mit hohen Werten

In der Limburger Innenstadt ist die Luft stärker mit Schadstoffen belastet als in vielen anderen hessischen Kommunen. Im bundesweiten Vergleich der Städte mit den größten Überschreitungen der Stickoxid-Werte belegt die gerade einmal 35000 Einwohner zählende Stadt an der Lahn regelmäßig einen der vorderen Plätze, hinter Großstädten wie München, Stuttgart und Köln. 2015 wurden an der zentralen Messstation Monatsmittelwerte von bis zu 61,3 Mikrogramm Stickoxid festgestellt, im vergangenen Jahr waren es immer noch 58. Im wesentlich größeren Frankfurt lag der Höchstwert bei 47.

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