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F.A.Z. exklusiv : Polizisten wegen rechtsextremer Inhalte im Visier

Ermittlungen laufen: in diesem Fall nicht gegen Zivilisten, sondern gegen Beamte des Polizeipräsidiums. Bild: dpa

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Beamte des Frankfurter Polizeipräsidiums. Es geht um den Verdacht des Austauschs ausländerfeindlicher Inhalte in einer Chat-Gruppe.

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          Mehrere Beamte des Polizeipräsidiums Frankfurt stehen unter dem Verdacht, rechtsextremes Gedankengut ausgetauscht zu haben. Die Mitglieder dieser Gruppe sollen über mehrere Wochen ausländerfeindliche Inhalte ausgetauscht haben. Nach Informationen der Rhein-Main-Zeitung wird derzeit gegen fünf Beamte ermittelt, die über eine WhatsApp-Gruppe in Kontakt gestanden und fremdenfeindliche Inhalte verschickt haben sollen.

          Katharina Iskandar
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Beamten sind inzwischen vorläufig suspendiert worden, wie es weiter heißt. Gegen sie läuft ein Strafverfahren. Zudem wird, wie es in solchen Fällen üblich ist, auch disziplinarrechtlich gegen sie ermittelt.

          Festplatten sichergestellt

          Die Aktivität der Beamten ist offenbar nur durch einen Zufall aufgefallen. Ermittler des Staatsschutzes waren ursprünglich mit einem anderen Verfahren befasst, in dem es um den Verdacht rechtsextremistischer Umtriebe ging. Im Zuge dessen sind sie schließlich auf die fragliche Chat-Gruppe aufmerksam geworden, die zu ihren eigenen Kollegen führte. Die Arbeitsplätze der Beamten wurden daraufhin durchsucht, Handys sowie Festplatten sichergestellt, wie zu erfahren war.

          Das Polizeipräsidium bestätigte auf Anfrage lediglich, dass es Ermittlungen gegen mehrere Beamte gibt. Es verwies an die Staatsanwaltschaft, die das Verfahren gegen die Polizisten weiter betreibt. Wie zu hören war, hat die Behördenleitung unmittelbar reagiert, nachdem der Verdacht aufgekommen war. Es bestehe „großes Interesse, den Fall lückenlos aufzuklären“, heißt es in der Behörde.

          Noch nicht vollständig ermittelt

          Die betroffenen Beamte gehörten dem ersten Revier an, das an der Zeil angesiedelt ist. In diesem Zuständigkeitsgebiet fallen besonders viele Einsätze an, auch kritischer Art. Wie groß der Umfang der ausgetauschten Inhalte war, ist unklar. Auch ist offenbar noch nicht vollständig ermittelt, ob es sich nur um extremistische Inhalte gehandelt hat. Angeblich sollen außer rechten Kommentaren auch „andere Themen“ ausgetauscht worden sein.

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