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Energie : Der Berg kreißte

„Gerechtfertigt und rechtmäßig”: die Erhöhung der Gaspreise in Frankfurt Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Und gebar eine Maus: Ein Frankfurter Schiedsgericht hat im Gasstreit zwischen Endverbrauchern und der Mainova nach Monaten entschieden, daß die Gaspreise Bestand haben.

          3 Min.

          Welch ein Aufhebens. Heftigste Diskussion in der Stadtverordneten-versammlung. Kompliziertestes Spiel über die Bande zwischen den Fraktionen. Aufreibendste Konflikte. Und jetzt das: Die Mainova muß die Erhöhung ihrer Erdgaspreise am 1. Oktober vergangenen Jahres keineswegs zurücknehmen, alles bleibt, wie es ist. So hat es nach Monaten das Schiedsgericht entschieden, das eingesetzt worden war, nachdem die damalige Erhöhung um durchschnittlich elf Prozent in Frankfurt zu einem beachtlichen Streit geführt hatte. Die einzige Zusage des Energieversorgers: Bis Ende September wird es eine abermalige Erhöhung der Erdgaspreise nicht geben.

          Manfred Köhler
          Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.

          Mit der Entscheidung endet ein Streit, der im September vergangenen Jahres begonnen hatte. Damals hatte die Mainova die Erdgaspreise deutlich erhöhen wollen, was sie mit gestiegenen Beschaffungskosten begründete - denn von Erdgaslagerstätten in Frankfurt und Umgebung ist bisher nichts bekannt. Schon damals spürte das Unternehmen erstmals den Druck aus der Politik: Das hessische Wirtschaftsministerium, das in seiner Funktion als Landeskartellbehörde Monopolisten stets im Auge hat, erlaubte der Mainova eine Erhöhung um maximal 15 Prozent.

          Streit im Rathaus

          Rasch hieß es im Römer, selbst dies sei den Kunden nicht zuzumuten. Wieviel aber von den gestiegenen Einkaufspreisen an die privaten Haushalten weitergegeben werden sollte, das sorgte in der Folge für einen Streit im Rathaus, der vor allem deshalb in Erinnerung blieb, weil zunächst die CDU gemeinsam mit anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung einer Erhöhung um lediglich 7,9 Prozent zustimmte, wenige Tage später jedoch im Aufsichtsrat der Mainova auch die städtischen Vertreter mit CDU-Parteibuch, an ihrer Spitze Oberbürgermeisterin Petra Roth, eine Erhöhung um durchschnittlich elf Prozent billigten.

          Mit diesem unharmonischen Ausgang hätte es sein Bewenden haben können - aber nicht in Frankfurt. Man erinnerte sich an einen Passus in einem mehr als 70 Jahre alten Vertrag zwischen einem Vorgängerunternehmen der Mainova und der Stadt, wonach im Falle eines Streits ein Schiedsgericht tagen sollte. Nicht bedacht haben mochten die einstigen Verfasser des Vertrags, daß in der Mainmetropole schon die bloße Einsetzung eines Schiedgerichts gleich zu weiterem Streit führen würde - darum nämlich, wer diesem angehören sollte. Während es zum Beispiel in Rom möglich ist, binnen 26 Stunden einen Papst zu wählen, dauerte es in Frankfurt annähernd fünf Monate, bis das Schiedsgericht vollständig besetzt war. Die Parteien im Römer befehdeten sich mit aller Macht, wer die städtischen Interessen in diesem Gremium vertreten sollte.

          Schließlich gehörte dem Schiedsgericht für die Stadt Wolf Klinz an, der frühere Präsident der Industrie- und Handelskammer, während die Mainova durch Ellen Simon-Heckroth, Leiterin der Frankfurter Niederlassung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO Deutsche Warentreuhand, vertreten war. Immerhin verständigten sich beide Seiten schnell auf Harald Fiedler, den Frankfurter DGB-Vorsitzenden, als Obmann des Gremiums.

          Freispruch für den Mainova-Vorstand

          Die drei nahmen eine umfassende Prüfung der Unterlagen vor, mit denen die Mainova die Erhöhungen begründete, wie es in einer Pressemitteilung hieß. Das Ergebnis: „Die von der Mainova AG vorgenommene Erhöhung der Preise für die Grundversorgung von Haushaltskunden war aufgrund der gestiegenen Erdgasbeschaffungskosten gerechtfertigt und rechtmäßig.“ Blicke man zurück bis zur vorangegangenen Erhöhung am 1. Oktober 2004, so habe das Unternehmen im Herbst 2005 die Preise in geringerem Umfang heraufgesetzt, als sich im gleichen Zeitraum die Beschaffungskosten erhöht hätten. Ein erstklassiger Freispruch für den Mainova-Vorstand, den mancher in Frankfurt längst der Abzockerei verdächtigte.

          Auf Vorschlag des Schiedsgerichts hat sich die Mainova verpflichtet, von einer weiteren Erhöhung der Preise bis Ende 2006 abzusehen - angesichts der Turbulenzen bei der letzten Heraufsetzung mag man freilich glauben, der Vorstand werde den Tag, an dem er solches einleitet, sowieso am liebsten weit, weit herausschieben. Das Unternehmen stecke in einer Vertrauenskrise, bekannte Mainova-Chef Ewald Woste im November.

          Zu den Tücken des Erdgasgeschäfts in Frankfurt zählt, daß die Bürger so oder so zahlen - werden sie beim Erdgas weniger zur Kasse gebeten, so schrumpft der Gewinn der Mainova, der seinerseits, weil das Unternehmen zu drei Vierteln der Stadt gehört, größtenteils zur Deckung des Defizits von Bahnen, Bussen und Bädern dient. Diese Verflechtung bleibt. Das Schiedsgericht aber kann sich nun wieder auflösen; der Berg hat gekreißt, er gebar eine Maus.

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