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Emissionshandel : Mammutprozess wegen Umsatzsteuer-Betrugs

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Viel Arbeit für die Justiz: Landgerichts-Präsident Klaus Scheuer zwischen den rund 600 Aktenordnern Bild: dpa

Die Summe ist schwindelerregend: Sechs Manager sollen beim Handel mit Emissionspapieren 230 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben. Jetzt beginnt vor dem Frankfurter Landgericht ein Verhandlungsmarathon.

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          Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Montag ein Mammutprozess wegen Umsatzsteuer-Betrugs in Millionenhöhe beim Emissionshandel begonnen. Die sechs Angeklagten sowie weitere Hintermänner sollen ein sogenanntes Umsatzsteuer-Karussell aufgezogen und den Fiskus so geschädigt haben. Beim Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten haben sie dabei offenbar zu Unrecht Vorsteuern von mehr als 230 Millionen Euro vereinnahmt. Die Hintermänner des Betrugs werden in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Großbritannien und der Schweiz vermutet.

          Ihren Anfang nahmen die Straftaten der Anklage zufolge mit dem Handel von CO2-Zertifikaten zwischen Kraftwerksbetreibern und anderen Energieunternehmen. Der Handel mit diesen Emissionspapieren in Deutschland ist umsatzsteuerpflichtig, was die Angeklagten mit Hilfe eines komplizierten Systems umgangen haben sollen.

          Die sechs Manager, die aus verschiedenen Ländern stammen, sitzen derzeit in Untersuchungshaft. Zwölf Verteidiger haben sich für den Prozess angesagt. Die Anklage benennt allein 300 Zeugen.

          Bild: dpa

          Die Frankfurter Justiz steht damit vor einem ihrer umfangreichsten Wirtschaftsstrafverfahren: Mehr als 600 Akten mit insgesamt 45.000 Seiten müssen berücksichtigt werden. Landgerichts-Präsident Klaus Scheuer rechnet mit einer Verhandlungsdauer von mindestens eineinhalb Jahren.

          Zuständig ist das Gericht, weil eine deutsche Großbank beim Handel mit CO2-Zertifikaten eine führende Rolle spielt - sie hat ihren Sitz in Frankfurt am Main (siehe auch Großrazzia gegen Steuerhinterziehung). Mit dem Steuerbetrug hat sie aber nichts zu tun.

          Das Landgericht Frankfurt musste schon mehrere Mammutprozesse bewältigen: Anfang der 90er Jahre mussten sich mehrere Manager des damals maroden Handelsunternehmens Coop in einem fast zwei Jahre dauernden Prozess verantworten. Als längster Wirtschaftsprozess in der Geschichte der Frankfurter Justiz gilt der Prozess gegen einen Devisenhändler der ehemaligen DG-Bank und einen Wertpapierhändler Mitte der 90er Jahre. Er dauerte zweieinhalb Jahre.

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